SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben - 20.12.2023 - 17:00-17:54 Uhr

Sitzung

FLRV/014/2023

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

20.12.2023

Zeit

17:00-17:54 Uhr

Beschluss 2782/23

Tagesordnung öffentlicher Teil FLRV - Stand 07.12.2023

Niederschrift öffentlich FLRV

Niederschrift öffentlich FLRV - Anlage

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 22.11.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Studi-Welcome Party am 24.10.2023 Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	2642/23	Drucksache Antwort
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Anhörung zur 3. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Landeshauptstadt Erfurt Straßenreinigungsgebührensatzung - StrReiGebEF BE: Vertreter der Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zurückgezogen	2699/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2	7. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2023 BE: Leiterin der Stadtkämmerei Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2782/23	Drucksache
Ö 7	Informationen
Ö 7.1	Festlegungen zur vorläufigen Haushaltsführung 2024 BE: Leiterin der Stadtkämmerei Beschluss: zur Kenntnis genommen	2756/23	Drucksache Anlage 1 - Festlegungen zur vorläufigen Haushaltsführung 2024 Anlage 2 - Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte Gruppe 71 Anlage 3 - Fortsetzungsmaßnahmen VMH gem. § 61 ThürKO
Ö 7.2	Mündliche Informationen
Ö 7.3	Sonstige Informationen