SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur - 28.11.2023

Sitzung

BuK/008/2023

Gremium

Ausschuss für Bildung und Kultur

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

28.11.2023

Zeit

17:00-20:00 Uhr

Tagesordnung öffentl. Teil BuK, Stand: 16.11.2023

Niederschrift öffentlich BuK

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 01.11.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4.1	Festlegung von Zügigkeiten für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt BE: Leiter des Amtes für Bildung Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2518/23	Drucksache Anlage 1 - Zügigkeiten der staatlichen weiterführenden Schulen (Sekundarstufe I; ab Klassenstufe 5) Anlage 2 - Zügigkeiten der staatlichen Grund- und Gemeinschaftsschulen (Primarstufe; ab Klassenstufe 1)
Ö 4.2	Neufassung der Satzung zur Schülerbeförderung der Landeshauptstadt Erfurt BE: Leiter des Amtes für Bildung Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2519/23	Drucksache Anlage 1 - Neufassung der Satzung zur Schülerbeförderung Anlage 2 - Synopse zur Neufassung der Satzung zur Schülerbeförderung
Ö 4.3	Zweckbindung von finanziellen Mitteln aus der Haushaltsstelle Katholikentag 2024 an das Bistum Erfurt BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2746/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Schulplatzvergabe Fragensteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Morgenroth hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	2169/23	Drucksache Antwort
Ö 5.2	Hitzeschutz an Schulen Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Maicher hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	2213/23	Drucksache Antwort
Ö 5.3	Durchführung Martinsmarkt auf dem Domplatz Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	2220/23	Drucksache Antwort
Ö 6	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 6.1	Fortschreibung des laufenden Schulnetzplanes für die Schuljahre 2024/2025 bis 2026/2027 BE: Leiter des Amtes für Bildung hinzugezogen: alle Ortsteilbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	1657/23	Drucksache Anlage 1 - Maßnahmen zur Fortschreibung des SNP 2024 2025 – 2026 2027 Anlage 2 - Gegenüberstellung Fertigstellungstermine der Maßnahmen Anlage 3 - Maßnahme Schulstandort Hochheim Anlage 7 - Stellungnahme A40 - Fortschreibung SNP 2024 2025 – 2026 2027
Ö 6.1.1	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Linderbach zur DS 1657/23 - Fortschreibung des laufenden Schulnetzplanes für die Schuljahre 2024/2025 bis 2026/2027 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2489/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.1.2	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Alach zur DS 1657/23 - Fortschreibung des laufenden Schulnetzplanes für die Schuljahre 2024/2025 bis 2026/2027 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2552/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.1.3	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Kerspleben zur DS 1657/23 - Fortschreibung des laufenden Schulnetzplanes für die Schuljahre 2024/2025 bis 2026/2027 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2698/23	Drucksache Stellungnahme Amt 40
Ö 6.1.4	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Hochheim zur DS 1657/23 - Fortschreibung des laufenden Schulnetzplanes für die Schuljahre 2024/2025 bis 2026/2027 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2708/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2	Gemeinsame Finanzierungsvereinbarung Theater Waidspeicher 2025 bis 2032 BE: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	1701/23	Drucksache Anlage 1: Gemeinsame Vereinbarung zur institutionellen Finanzierung des Theaters Waidspeicher e.V. für die Jahre 2025 bis 2032
Ö 6.3	Erarbeitung eines Nutzungskonzepts für das Objekt im Karl-Reimann-Ring 13 zur Hausaufgabenbetreuung für die Gemeinschaftsschule am Roten Berg BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: vertagt	1884/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.4	Konzepterarbeitung: Gedenken an Opfer rechter und rassistischer Gewalt in Erfurt BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion Mehrwertstadt Erfurt hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1912/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.4.1	Antrag der Fraktionen SPD; DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1912/23 - Konzepterarbeitung: Gedenken an Opfer rechter und rassistischer Gewalt in Erfurt Beschluss: vertagt	2727/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.5	Nutzungskonzept Neue Mühle BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2209/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.6	Attraktives Studieren in Erfurt BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	2319/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.7	Traditionellen Martinsmarkt für die Zukunft sichern BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: bestätigt mit Änderungen	2685/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuK vom 22.02.2023 - TOP 4.2. Absage DANETZARE-Festival 2023 (Drucksache 0381/23) BE: Kulturdirektor Beschluss: zur Kenntnis genommen	0478/23	Drucksache Stellungnahme ergänzende Stellungnahme
Ö 7.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuK vom 10.05.2023 - TOP 7.1.3. Offener Brief Schulleitung Albert-Schweitzer-Gymnasium (Drucksache 1025/23) BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	1074/23	Drucksache
Ö 7.3	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuK vom 13.09.2023 - TOP 8.3. Information zum Stand Umsetzung Digitalpakt und Schulsanierungsprogramm (Drucksache 1153/23) BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement Beschluss: zur Kenntnis genommen	2113/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.4	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuK vom 01.11.2023 - TOP 5.1. Café im Angermuseum (Drucksache 1422/23) BE: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	2472/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.5	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuK vom 01.11.2023 - TOP 5.4. Lärmtelefon bei Konzerten (Drucksache 1891/23) BE: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	2473/23	Drucksache Stellungnahme A31
Ö 7.6	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuK vom 01.11.2023 - TOP 7.5., 7.5.1. Planung eines Welterbezentrums für das mittelalterlich-jüdische Erbe in der Landeshauptstadt Erfurt (Drucksachen 2144/23, 2173/23) BE: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	2474/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Mündliche Informationen
Ö 8.2	Sonstige Informationen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr