Eröffnung und Begrüßung

Änderungen zur Tagesordnung

Anhörung zur 3. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Landeshauptstadt Erfurt Straßenreinigungsgebührensatzung=StrReiGebEF
BE: Vertreter der Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen:
Beigeordneter für Bau und Verkehr

Genehmigung der Niederschriften

Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2023

Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 18.10.2023

Dringliche Angelegenheiten

Behandlung von Entscheidungsvorlagen

5. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2023
BE: Leiterin der Stadtkämmerei

Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates

3. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungsgebührensatzung=StrReiGebEF)
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Haushaltssatzung 2024/ 2025 und Haushaltsplan 2024/ 2025
BE: Leiterin der Stadtkämmerei

6. über-/ außerplanmäßige Mittelbereitstellung nach § 58 Abs. 1 ThürKO im Jahr 2023
BE: Leiterin der Stadtkämmerei

Aufnahme einer Härtefallregelung in die Straßenreinigungsgebührensatzung
BE: Vertreter der Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen:
Beigeordneter für Bau und Verkehr

Festlegungen des Ausschusses

Festlegung aus der öffentlichen Sitzung FLRV vom 18.10.2023 zum TOP 3.1 - durchführende Maßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung (Drucksache 2290/23)
BE: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Informationen

Beschluss des Stadtrates 1715/22 Nachtragshaushalt 2023 - Sachstand zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse 04, 05 und 27 Pkt. 2
BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement

Information zu den Auswirkungen der Steuerschätzung Oktober 2023
BE: Leiterin der Stadtkämmerei

Mündliche Informationen

Sonstige Informationen