SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben - 22.11.2023

Sitzung

FLRV/013/2023

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

22.11.2023

Zeit

17:02-18:25 Uhr

Beschluss 2283/23

Tagesordnung öffentlicher Teil FLRV - Stand 09.11.2023

Niederschrift öffentlich FLRV

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 2.1	Anhörung zur 3. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Landeshauptstadt Erfurt Straßenreinigungsgebührensatzung=StrReiGebEF BE: Vertreter der Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2699/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 3	Genehmigung der Niederschriften
Ö 3.1	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 3.2	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 18.10.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 5.1	5. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2023 BE: Leiterin der Stadtkämmerei Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2283/23	Drucksache
Ö 6	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 6.1	3. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungsgebührensatzung=StrReiGebEF) BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	1828/23	Drucksache Anlage 1: Gegenüberstellung der gültigen Straßenreinigungsgebührensatzung mit dem Vorschlag zur 3. Änderung ab dem 01.01.2024 (Synopse) Anlage 2: Artikeländerung zur Straßenreinigungsgebührensatzung
Ö 6.2	Haushaltssatzung 2024/ 2025 und Haushaltsplan 2024/ 2025 BE: Leiterin der Stadtkämmerei Beschluss: kein Votum	2436/23	Drucksache Anlage 2 - Haushaltsplan 2024/2025 mit seinen Bestandteilen und Anlagen Anlage 1 - Haushaltssatzung der Stadt Erfurt für die Haushaltsjahre 2024-2025 Anlage 3 - Finanzplan und Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ö 6.3	6. über-/ außerplanmäßige Mittelbereitstellung nach § 58 Abs. 1 ThürKO im Jahr 2023 BE: Leiterin der Stadtkämmerei Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2491/23	Drucksache
Ö 6.4	Aufnahme einer Härtefallregelung in die Straßenreinigungsgebührensatzung BE: Vertreter der Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2558/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung FLRV vom 18.10.2023 zum TOP 3.1 - durchführende Maßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung (Drucksache 2290/23) BE: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2326/23	Drucksache
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Beschluss des Stadtrates 1715/22 Nachtragshaushalt 2023 - Sachstand zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse 04, 05 und 27 Pkt. 2 BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement Beschluss: zur Kenntnis genommen	2383/23	Drucksache
Ö 8.2	Information zu den Auswirkungen der Steuerschätzung Oktober 2023 BE: Leiterin der Stadtkämmerei Beschluss: zur Kenntnis genommen	2447/23	Drucksache
Ö 8.3	Mündliche Informationen
Ö 8.4	Sonstige Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr