SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur - 01.11.2023

Sitzung

BuK/007/2023

Gremium

Ausschuss für Bildung und Kultur

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

01.11.2023

Zeit

17:00-20:17 Uhr

Beschluss 2164/23

Tagesordnung öffentl. Teil BuK, Stand: 19.10.2023

Niederschrift öffentlich BuK

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Café im Angermuseum Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Maicher hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1422/23	Drucksache Antwort
Ö 5.2	Verhandlungen Nutzungsoption ÖPNV Studierende Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	1870/23	Drucksache Antwort
Ö 5.3	Digitaler Ausbau am Albert-Schweizer-Gymnasium Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1875/23	Drucksache Antwort
Ö 5.4	Lärmtelefon bei Konzerten Fragesteller: Fraktion Freie Wähler/ FDP/ PIRATEN, Herr Städter hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	1891/23	Drucksache Antwort
Ö 5.5	Tourismuskonzept versus Museumsentwicklungskonzept Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2029/23	Drucksache Antwort
Ö 5.6	ÖPNV für Schülerinnen und Schüler in Erfurt Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch und Herr Präger hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	2058/23	Drucksache Antwort
Ö 5.7	Digitales Klassenbuch Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	2160/23	Drucksache Antwort
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Namensänderung Förderzentrum Erfurt-Süd BE: Leiter des Amtes für Bildung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2164/23	Drucksache
Ö 7	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 7.1	Fortschreibung Kulturkonzeption - Monitoringgruppe und Ausschreibung BE: Kulturdirektor Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1647/23	Drucksache
Ö 7.1.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1647/23 - Fortschreibung Kulturkonzeption - Monitoringgruppe und Ausschreibung Beschluss: bestätigt	2159/23	Drucksache
Ö 7.2	Gemeinsame Finanzierungsvereinbarung Theater Waidspeicher 2025 bis 2032 BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1701/23	Drucksache Anlage 1: Gemeinsame Vereinbarung zur institutionellen Finanzierung des Theaters Waidspeicher e.V. für die Jahre 2025 bis 2032
Ö 7.3	Erarbeitung eines Nutzungskonzepts für das Objekt im Karl-Reimann-Ring 13 zur Hausaufgabenbetreuung für die Gemeinschaftsschule am Roten Berg BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: vertagt	1884/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.4	Konzepterarbeitung: Gedenken an Opfer rechter und rassistischer Gewalt in Erfurt BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion Mehrwertstadt Erfurt hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: vertagt	1912/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.5	Planung eines Welterbezentrums für das mittelalterlich-jüdische Erbe in der Landeshauptstadt Erfurt BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2144/23	Drucksache Stellungnahme Mitteilung Einreicher - DS wird zurückgezogen
Ö 7.5.1	Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 2144/23 - Planung eines Welterbezentrums für das mittelalterlich-jüdische Erbe in der Landeshauptstadt Erfurt Beschluss: vertagt	2173/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.6	Safe-Space-Konzept für städtische Großveranstaltungen BE: Vertreter der Fraktion SPD hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	2204/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.7	Nutzungskonzept Neue Mühle BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2209/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.8	Sonderpostwertzeichen UNESCO-Weltkulturerbe und Umsetzung werbewirksamer Maßnahmen zum Weltkulturerbe BE: Vertreter der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt, Freie Wähler/FDP/PIRATEN hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2317/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.9	Attraktives Studieren in Erfurt BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: vertagt	2319/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8	Festlegungen des Ausschusses
Ö 8.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuK vom 10.05.2023 - TOP 5.4. Schulmesse zur Vorstellung der Schulen (Drucksache 0460/23) BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	1073/23	Drucksache Stellungnahme Amt 40
Ö 8.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuK vom 14.06.2023 - TOP 6.2. Anhörung Angehörige Albert-Schweitzer-Gymnasium (Drucksache 1192/23) - hier: Fortschritte bei der Behebung der Kapazitätsprobleme an Erfurter Schulen BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit/Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1404/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.3	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuK vom 13.09.2023 - TOP 5.1. Sachstand Technisches Denkmal "Neue Mühle" (Drucksache 0758/23) BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2116/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.4	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuK vom 13.09.2023 - TOP 5.3., 5.4. und 5.6. ... Montessori-Grundschule ... (Drucksachen 0857/23, 0858/23, 0978/23) - hier: Sporthallenzeiten im neuen Schuljahr 2023/24 BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete fürSoziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	2117/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 9	Informationen
Ö 9.1	Mündliche Informationen
Ö 9.1.1	Nachfragen zur Drucksache 0253/23 "POP UP Museum Petersberg" Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2411/23	Drucksache
Ö 9.2	Sonstige Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr