Sitzung
FLRV/008/2023
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
05.07.2023
Zeit
17:03-17:43 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften
 
Ö 3.1
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 17.05.2023

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 3.2
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 07.06.2023

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Außer - und überplanmäßige Mittelbereitstellungen
Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser
hinzugezogen:
Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0847/23
Ö 5.2
Vergaben im laufenden Jahr
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Panse
hinzugezogen:
Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0950/23
Ö 5.3
Umbaukosten Clara-Zetkin-Straße
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Panse
hinzugezogen:
Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0951/23
Ö 6
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 6.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung FLRV vom 11.05.2022 zum TOP 5.1 - Sanierungsstau im Objekt Allerheiligenstraße 20 (Engelsburg) (Drucksache 0330/22)
BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Information zu den Auswirkungen der Steuerschätzung Mai 2023
BE: Leiterin der Stadtkämmerei

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1125/23
Ö 7.2
Mündliche Informationen
 
Ö 7.3
Sonstige Informationen