Sitzung
BuK/005/2023
Gremium
Ausschuss für Bildung und Kultur
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
14.06.2023
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 3.1
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 10.05.2023

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Fehlende Jalousien an der Ernst-Benary-Schule
Fragesteller. Fraktion CDU, Herr Hose
hinzugezogen:
Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0703/23
Ö 5.2
Schulneubau Vilniuser Straße
Fragesteller: Fraktion SPD, Herr Frenzel
hinzugezogen:
Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 0796/23
Ö 5.3
Keine Sporthallenzeiten für die Montessori-Grundschule Teil 1
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

 0857/23
Ö 5.4
Keine Sporthallenzeiten für die Montessori-Grundschule Teil 2
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

 0858/23
Ö 6
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 6.1
Umbenennung des zwischen "Nettelbeckufer" und "Adalbertstraße" gelegenen Teilbereichs der "Karlstraße" in "Gert-Schramm-Straße"
BE: Leiter des Amtes für Geoinformation, Bodenordnung und Liegenschaften

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 0935/23
Ö 6.2
Anhörung Angehörige Albert-Schweitzer-Gymnasium
BE: Vertreter der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit
Staatliches Gymnasium 7, Albert-Schweitzer-Gymnasium, Schulleiter, Schülervertretung, Elternvertretung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1192/23
Ö 7
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 7.1
Festlegung aus der öff. Sitzung BuK vom 04.10.2022 zur Drucksache 1411/22 "Umsetzung DigitalPakt an den Schulen" - aktueller Sachstand
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1776/22
Ö 7.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuK vom 22.02.2023 - TOP 4.1. Jährliche kulturelle Projektförderung im Jahr 2023 (Drucksache 0282/23)
BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

 0477/23
Ö 7.3
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuK vom 22.03.2023 - TOP 6.2. Festlegung aus der Sitzung BuK ... "Ungeklärte Raumsituation der Gemeinschaftsschule Otto Lilienthal (Drucksachen 1346/22, 1775/22)
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit/Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0679/23
Ö 7.4
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuK vom 10.05.2023 - TOP 7.1.3. Offener Brief Schulleitung Albert-Schweitzer-Gymnasium (Drucksache 1025/23)
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

 1074/23
Ö 8
Informationen
 
Ö 8.1
Mündliche Informationen
 
Ö 8.1.1
Kapazitäten an den Erfurter Schulen
Fraktion SPD, Herr Dr. Beese
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1273/23
Ö 8.2
Beschluss des Stadtrates DS 2132/21 Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2022/2023 - Sachstand zur Umsetzung Haushaltsbegleitbeschlüsse
BE: Leiterin der Stadtkämmerei

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0582/23
Ö 8.3
Fortschreibung Kulturkonzeption - Meilensteine
BE: Kulturdirektor

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1111/23
Ö 8.4
Kulturpass für 18-Jährige
BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1113/23
Ö 8.5
Sonstige Informationen