SessionNet | Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt - 30.11.2023

Sitzung

OSOE/008/2023

Gremium

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

30.11.2023

Zeit

17:00-17:55 Uhr

Tagesordnung öffentl. Teil OSOE, Stand: 16.11.2023

Niederschrift öffentlich OSOE

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 19.10.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Anträge nach dem Chancen-Aufenthaltsrecht Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	2047/23	Drucksache Antwort
Ö 5.2	Umsetzung Modellprojekt Awarenessteams in Erfurter Parks Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport BÄMM! Beteiligungsstruktur für junge Menschen in Erfurt Beschluss: zur Kenntnis genommen	2048/23	Drucksache Antwort 2023 11 28 Stellungnahme BÄMM
Ö 5.3	Ausländerbehörde – Übersetzung Webseite und Formulare Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	2350/23	Drucksache Antwort
Ö 6	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 6.1	Neufassung der "Satzung über die Freiwillige Feuerwehr Erfurt" BE: kom. Leiter des Amtes für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1645/23	Drucksache Anlage 1 - Satzung über die Freiwillige Feuerwehr der Landeshauptstadt Erfurt
Ö 6.2	Kommunaler Aktionsplan Antirassismus und Antidiskriminierung/ Beitritt ECCAR BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1821/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3	6. Änderungsnachtrag für den Rettungsdienstbereichsplan Rettungsdienstbereich Erfurt BE: kom. Leiter des Amtes für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2232/23	Drucksache Anlage 1 - 6. Änderungsnachtrag RDBPL Anlage 2 - Synopse RDBPL
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSOE vom 05.05.2022 zum TOP 8.3 Festlegung zum Standort Taubenschlag DS 0532/22 hier: Ergebnis der Gespräche BE: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: vertagt	0777/22	Drucksache Stellungnahme 10/2022 Stellungnahme 03/2023 Stellungnahme 04/2023 Stellungnahme 08/2023 Stellungnahme 11/2023 Stellungnahme 02/2024 Stellungnahme 04/2024
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Quick Wins zu nächtlichen Nutzungskonflikten in Erfurter Parkanlagen BE: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	2019/23	Drucksache 2023 11 28 Stellungnahme BÄMM
Ö 8.2	Tätigkeitsbericht des Ehrenamtsbeirates BE: Ehrenamtsbeauftragter hinzugezogen: Vorsitzender des Ehrenamtsbeirates Beschluss: zur Kenntnis genommen	2285/23	Drucksache
Ö 8.3	Mündlicher Sachstandsbericht zum Umzug der Ausländerbehörde BE: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Mündliche Informationen
Ö 8.5	Sonstige Informationen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr