Sitzung
OSOE/007/2023
Gremium
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
19.10.2023
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 31.08.2023

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 4.1
Einbürgerung - Handreichung für Beratungsstellen?
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2036/23
Ö 5
Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik von 2022 mit Bezug zu den aktuellen Tendenzen
BE: Leiterin der Landespolizeiinspektion Erfurt
hinzugezogen: Mitglieder des Kriminalpräventiven Rates der Landeshauptstadt Erfurt
 
Ö 6
Diskussion zur Polizeilichen Kriminalstatistik von 2022 mit Bezug zu den aktuellen Tendenzen
BE: Mitglieder des Ausschusses
hinzugezogen: Mitglieder des Kriminalpräventiven Rates der Landeshauptstadt Erfurt
Leiterin der Landespolizeiinspektion Erfurt
Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport
 
Ö 7
Behandlung von Anfragen
 
Ö 7.1
Grundstücksankauf zum Feuerwehrbedarfsplan
Fragesteller: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN, Herr Robeck
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1724/23
Ö 7.2
Ankündigung der Videoüberwachung durch den Oberbürgermeister im Rahmen der Verkündung seiner Kandidatur – nachgefragt
Fragesteller: Fraktion BÃœNDNIS 90 / DIE GRÃœNEN, Herr Robeck
hinzugezogen. Beigeordneter Sicherheit, Umwelt und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1756/23
Ö 7.3
Stand der Umsetzung der Drucksache 2187/22 – Mehr Mitbestimmung für die Ortsteile
Fragesteller: Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN, Herr Robeck
hinzugezogen: Beauftragter für Ortsteile und Ehrenamt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2021/23
Ö 7.4
Umsetzung Modellprojekt Awarenessteams in Erfurter Parks
Fragesteller: Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN, Herr Robeck
hinzugezogen:
Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport
BÄMM! Beteiligungsstruktur für junge Menschen in Erfurt

Beschluss: vertagt

 2048/23
Ö 8
Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
 
Ö 8.1
Zeit für Sicherheit
BE: Vertreter der Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 1818/23
Ö 8.1.1
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1818/23 - Zeit für Sicherheit

Beschluss: abgelehnt

 1878/23
Ö 8.1.2
Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 1818/23 – Zeit für Sicherheit

Beschluss: kein Votum

 2184/23
Ö 8.2
Kommunaler Aktionsplan Antirassismus und Antidiskriminierung/ Beitritt ECCAR
BE: Vertreter der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

 1821/23
Ö 8.3
Änderung des Beschlusses zur DS 0286/09 - Maßnahmenpaket zur Förderung des Ehrenamtes Feuerwehrmann/-frau
BE: Vertreter der Fraktion SPD
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2136/23
Ö 9
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 9.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSOE vom 31.08.2023 zum TOP 5.2 DS 1216/23 Verspätete Bezahlung der Erfurter Feuerwehren hier: nicht besetzte Stellen
BE: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1943/23
Ö 10
Informationen
 
Ö 10.1
Quick Wins zu nächtlichen Nutzungskonflikten in Erfurter Parkanlagen
BE: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport

Beschluss: vertagt

 2019/23
Ö 10.2
Mündliche Informationen
 
Ö 10.3
Sonstige Informationen