SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 23.11.2023 - 17:00-18:33 Uhr

Sitzung

JHA/008/2023

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

23.11.2023

Zeit

17:00-18:33 Uhr

Sitzplan JHA Raum 225

Tagesordnung öffentlicher Teil (Stand: 09.11.2023)

Schreiben LBOB - Dringlichkeit 2401/23 und 2435/23

Niederschrift öffentlich JHA

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 07.09.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4.1	Laufende Geldleistung bei Kindertagespflege - Anpassung des Stundensatzes zur Anerkennung der Förderleistung nach § 23 ThürKigaG BE: Leiter des Jugendamtes Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2242/23	Drucksache Anlage 1 - Laufende Geldleistung bei Kindertagespflege (Beschlusstext) Anlage 3 Dringlichkeit
Ö 4.2	Investive Förderung von Baumaßnahmen Katholischer Kindergarten "St. Nikolaus" BE: Leiter des Jugendamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	2398/23	Drucksache Anlage 1 - Begründung Dringlichkeit
Ö 4.3	Einmalige Erhöhung der Sachkosten im Jahr 2023 - Steigende Energiepreise in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe BE: Leiter des Jugendamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2401/23	Drucksache Anlage - Begründung Dringlichkeit
Ö 4.4	Investive Förderung von Baumaßnahmen Evangelische Kindertagesstätte "St. Laurentius" BE: Leiter des Jugendamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2435/23	Drucksache
Ö 4.5	Änderung der Besetzung der Stellvertretung eines stimmberechtigten Mitglieds im Unterausschuss Kindertageseinrichtungen BE: Frau Reißig Cajamarca, Mitglied des Jugendhilfeausschusses Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2690/23	Drucksache
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Überarbeitung der Förderrichtlinien für den Bereich der Jugendhilfe BE: Frau Schwörer, Mitglied des Jugendhilfeausschusses hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2576/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des JHA vom 07.09.2023 zum TOP 6.1 (Drucksache 0823/23) - Stand der Fortschreibung des Programms zur Erhaltung und zum Ausbau von Betreuungsangeboten in Kitas 2022-2025 - Verfahrensweise zur Konzepterstellung BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit hinzugezogen: Vorsitzender des Unterausschusses Kindertageseinrichtungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	2012/23	Drucksache Stellungnahme A51 Anlage 1 zur Stellungnahme - im Haushaltsentwurf enthaltene Maßnahmen Anlage 2 zur Stellungnahme - Entwurf "Investive Bedarfe Kindertageseinrichtungen" Anlage 3 zur Stellungnahme - Bewertungsmatrix Prioritätensetzung (Kostenrahmenliste)
Ö 7.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des JHA vom 26.10.2023 zum TOP 4 (Einwohnerfragestunde) - hier: Vorlage der Prioritätenliste zum Sanierungsstau in Jugendhäusern BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2424/23	Drucksache Stellungnahme A51 Anlage zur Stellungnahme
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Informationen zu jugendhilferelevanten Beschlüssen des Stadtrates (mdl.) BE: Leiter des Jugendamtes
Ö 8.2	Sonstige Informationen