SessionNet | Sitzung des Hauptausschusses - 26.09.2023 - 17:00-18:38 Uhr

Sitzung

HAS/012/2023

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

26.09.2023

Zeit

17:00-18:38 Uhr

Tagesordnung öffentl. Teil HAS, Stand: 12.09.2023

Niederschrift öffentlich HAS

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 2.1	Änderung der Hauptsatzung hinsichtlich Ortsteile BE: Vertreter der Fraktionen CDU, DIE LINKE., Mehrwertstadt Erfurt hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2046/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 2.2	Planung eines Welterbezentrums für das mittelalterlich-jüdische Erbe in der Landeshauptstadt Erfurt BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2144/23	Drucksache Stellungnahme Mitteilung Einreicher - DS wird zurückgezogen
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 3.1	Abberufung und Berufung eines sachkundigen Bürgers für den Ausschuss öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt BE: Vertreter der Fraktion SPD hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2134/23	Drucksache
Ö 3.2	Abberufung und Berufung einer sachkundigen Bürgerin im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2150/23	Drucksache
Ö 4	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 4.1	Änderung der Gemeinde- und Kreisgrenzen zwischen der Stadt Erfurt und der Gemeinde Nesse-Apfelstädt (Landkreis Gotha) BE: Leiter des Amtes für Geoinformation, Bodenordnung und Liegenschaften hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Frienstedt, Bindersleben, Schmira, Bischleben-Stedten Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0300/23	Drucksache Anlage 1 - Karte geplanter neuer Grenzverlauf Anlage 2 - Lageplan Flächendarstellung Anlage 3 - Flächenbilanzierung 231018 Auszug aus Niederschrift Ortsteilrat Bindersleben
Ö 4.2	Berufung sachkundiger Bürger für den Ausschuss OSOE BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1885/23	Drucksache
Ö 4.3	Berufung sachkundiger Bürger für den Ausschuss Stadtentwicklung, Bau, Umwelt Klimaschutz und Verkehr BE: Vertreter der Fraktion Freie Wähler/FDP/PIRATEN hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1889/23	Drucksache
Ö 4.4	Stellenbesetzung mit Menschen mit Beeinträchtigungen unter Nutzung des Budgets für Arbeit nach § 61 SGB IX BE: Vertreter der Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1921/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 4.5	Berufung sachkundiger Bürger für den Ausschuss OSOE BE: Vertreter der Fraktion AfD hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1968/23	Drucksache
Ö 4.6	Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse: § 25 BE: Vertreter der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2035/23	Drucksache Anlage 1 - Änderung der Geschäftsordnung Anlage 2 - Synopse zur Auflösung des BUGA-Ausschusses Stellungnahme
Ö 5	Informationen
Ö 5.1	Mündliche Informationen
Ö 5.1.1	Gestaltung Amtsblatt Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	2153/23	Drucksache
Ö 5.2	Sonstige Informationen