SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr - 22.03.2022

Sitzung

SBUKV/003/2022

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr

Raum

Erfurt, Thüringenhalle, Werner-Seelenbinder-Straße 2, 99096 Erfurt

Datum

22.03.2022

Zeit

17:06-22:13 Uhr

öffentliche Tagesordnung SBUKV 2022-03-22 Stand 2022-03-10

Merkblatt Sitzungen Thüringenhalle aktuell

Niederschrift öffentlich SBUKV

Öffentlicher Teil: Beginn 17:06 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 2.1	Wahl eines 2. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden BE: Vertreter FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN hinzugezogen: Leiterin Bereich Oberbürgermeister Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0446/22	Drucksache
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 08.02.2022 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Umsetzung und Erweiterung des Hochwasserschutzkonzeptes - Teil 1 Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose und Herr Kordon hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt, Ortsteilbürgermeisterin Niedernissa, Ortsteilbürgermeister Bischleben-Stedten, Hochheim, Linderbach, Molsdorf, Urbich und Vieselbach, Vertreter der Bürgerinitiative Hochwasser Erfurt Beschluss: vertagt	1977/21	Drucksache Antwort
Ö 5.2	Umsetzung und Erweiterung des Hochwasserschutzkonzeptes - Teil 2 Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose und Herr Kordon hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt, Ortsteilbürgermeisterin Niedernissa, Ortsteilbürgermeister Bischleben-Stedten, Hochheim, Linderbach, Molsdorf, Urbich und Vieselbach, Vertreter der Bürgerinitiative Hochwasser Erfurt Beschluss: vertagt	1978/21	Drucksache Antwort
Ö 5.3	Umsetzung und Erweiterung des Hochwasserschutzkonzeptes - Teil 3 Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose und Herr Kordon hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt, Ortsteilbürgermeisterin Niedernissa, Ortsteilbürgermeister Bischleben-Stedten, Hochheim, Linderbach, Molsdorf, Urbich und Vieselbach, Vertreter der Bürgerinitiative Hochwasser Erfurt Beschluss: vertagt	1979/21	Drucksache Antwort
Ö 5.4	Stand der Umsetzung des Hochwasserschutzkonzeptes 2015 Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Schönemann hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt, Ortsteilbürgermeisterin Niedernissa, Ortsteilbürgermeister Bischleben-Stedten, Hochheim, Linderbach, Molsdorf, Urbich und Vieselbach, Vertreter der Bürgerinitiative Hochwasser Erfurt Beschluss: vertagt	1991/21	Drucksache Antwort
Ö 5.5	Plakatkampagne zum Flächenverbrauch Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0089/22	Drucksache Antwort
Ö 5.6	Umsetzungsstand der Drucksache 2367/19 - Anpassung der Altstadtsatzung zugunsten von klimafreundlichen Energieerzeugungsanlagen Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frau Wahl hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0181/22	Drucksache Antwort
Ö 5.7	Sachstand Thüringenpark-Erweiterung Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0198/22	Drucksache Antwort
Ö 5.8	Zur Förderung vorgesehene Kommunen im Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0228/22	Drucksache Antwort
Ö 5.9	Thema: #erfurtstadtraum Fragesteller: Fraktion FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN, Herr Poloczek-Becher hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: vertagt	0328/22	Drucksache Antwort
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Aufstellung von 8 Unterrichtsraum-Containern für das Gymnasium 10, Scharnhorststraße 43, 99099 Erfurt BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Herrenberg Beschluss: vertagt	0251/22	Drucksache Anlage 1 - Erläuterungen Anlage 2 - Zeichnungen incl. Lageplan Anlage 4 - Bauablauf
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV 30.11.2021 - zur DS 1027/21 "Langfristiges Konzept Zughafen" - aktueller Konzeptstand BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2367/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.2	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 11.01.2022 zur Drucksache 2182/21 "Information zur Umsetzung der Baumschutzsatzung und Fällungen zur Verkehrssicherheit im Zeitraum April-September 2021 -Anzahl Neu- bzw. Nachpflanzungen Bäume BE: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0064/22	Drucksache Antwort Anlage 1 - BUGA-Maßnahme Petersberg Anlage 2 - Übersicht Neu- und Ersatzpflanzungen
Ö 7.3	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 08.02.2022 zur Drucksache 2486/21 - Nachfragen BE: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0245/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Die Weiterentwicklung des Petersbergs nach der BUGA BE: Vertreter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2060/21	Drucksache
Ö 8.2	Beschlusskontrolle zu Beschluss Stadtrat 0674/21 zur Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplanung 2021 - BP 20 - Hochstedt - Neubau des Rad-Geh-Weges BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	2495/21	Drucksache Anlage 1 - Lageplan Vorzugsvariante Anlage 2 - Erläuterungsbericht Variantenuntersuchung
Ö 8.3	Radverkehrsverbindung Meyfartstraße/Iderhoffstraße - weitere Verfahrensweise BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	2496/21	Drucksache
Ö 8.4	Evaluierung Klimaschutzkonzept 2021 BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0069/22	Drucksache Anlage 1 - Evaluierung und Fortschreibung des Erfurt Klimaschutzkonzeptes 2021
Ö 8.5	Aktueller Stand Ausbaustrategie E-Mobilität - Fuhrparkkonzept fortschreiben BE: Leiter des Garten- und Friedhofsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0213/22	Drucksache
Ö 8.6	Beschlusskontrolle - Siegel "Faire Windenergie" als Handlungsgrundlage der Stadt Erfurt - Grundsatzentscheidung BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0288/22
Ö 8.7	Sachstand zu Haushaltsbegleitbeschluss 12, 16 und 22 / Stadtratsbeschluss 0674/21 Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021 BE: Leiter des Garten- und Friedhofsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0310/22	Drucksache
Ö 8.8	Mündliche Informationen
Ö 8.9	Sonstige Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:06 Uhr