SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur - 23.03.2021 - 17:00-19:14 Uhr

Sitzung

BuK/003/2021

Gremium

Ausschuss für Bildung und Kultur

Raum

Erfurt, Thüringenhalle, Werner-Seelenbinder-Straße 2, 99096 Erfurt

Datum

23.03.2021

Zeit

17:00-19:14 Uhr

Tagesordnung öffentl. Teil BuK, Stand: 11.03.2021

Niederschrift öffentlich BuK

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 2.1	Bürger/innenbeteiligung für die zukünftige Ausrichtung des Stadtgartens BE: Vertreter der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt, FREIE WÄHLER/PIRATEN hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	0543/21	Drucksache Stellungnahme neu
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 23.02.2021 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Doch kein Eigenbetrieb Schulen? Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Maicher hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: vertagt	0087/21	Drucksache Antwort
Ö 5.2	Fördermittel für Schulsanierung in Erfurt Teil I Fragesteller: Fraktion FDP, Frau Hantke hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: vertagt	0093/21	Drucksache Antwort
Ö 5.3	Datenerfassung der zur Verfügung stehenden Hardware für Erfurter Schüler Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser und Herr Erfurth hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: vertagt	0169/21	Drucksache OB-Antwort
Ö 5.4	Diebstahlprävention in Erfurter Schulen Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: vertagt	0230/21	Drucksache OB-Brief
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Vertagung vom 25.01.2021 Benennung einer Straße nach Samuel Paty BE: Vertreter der Fraktion AfD hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: vertagt	2483/20	Drucksache Stellungnahme Stellungnahme Straßennamenkommission
Ö 7	Informationen
Ö 7.1	Kurzfristige Erhöhung gymnasialer Plätze in der Landeshauptstadt Erfurt BE: Leiter des Amtes für Bildung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0303/21	Drucksache
Ö 7.2	Sonstige Informationen