SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung - 12.04.2021 - 17:00-18:53 Uhr

Sitzung

SAG/003/2021

Gremium

Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung

Raum

Erfurt, Thüringenhalle, Werner-Seelenbinder-Straße 2, 99096 Erfurt

Datum

12.04.2021

Zeit

17:00-18:53 Uhr

Tagesordnung SAG öffentlich - Stand 01.04.2021

Niederschrift öffentlich SAG

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 24.02.2021 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Vertagung aus der Sitzung vom 24.02.2021 Finanzierung Geburtshaus Fragesteller: Frau Rothe-Beinlich, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Vertreter vom Geburtshaus - bewusste Geburt und Elternschaft e.V. Beschluss: zur Kenntnis genommen	2053/18	Drucksache Beantwortung
Ö 5.1.1	Vertagung aus der Sitzung vom 24.02.2021 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des Ausschusses SAG vom 14.11.2018, TOP 5.1. Finanzierung Geburtshaus BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	2438/18	Drucksache Anlage 1 - Konzept Anlage 3 - Schreiben zur institutionellen Förderung
Ö 5.2	Projekte für Vielfalt in Erfurt - Wahrung der parteipolitischen Neutralität finanziell geförderter Projekte Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	0088/21	Drucksache Antwort
Ö 5.3	Teststrategie Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	0382/21	Drucksache Beantwortung
Ö 6	Festlegungen des Ausschusses
Ö 6.1	Vertagung aus der Sitzung vom 24.02.2021 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des Ausschusses SAG vom 16.09.2020, TOP 7.2. und 7.3. Umsetzungsmöglichkeiten für ein Queeres Zentrum in Erfurt - mdl. Information BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	1785/20	Drucksache
Ö 6.2	Vertagung aus der Sitzung vom 24.02.2021 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SAG vom 09.12.2020 zum TOP 7.2 - sonstige Informationen; hier aktueller Sachstand der ,,Alten Parteischule" BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	2527/20	Drucksache
Ö 6.3	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SAG vom 24.02.2021 zum TOP 7.1 - Drucksache 2532/20 - Erfurter Mietspiegel 2018: Verlängerung der Gültigkeit bis 30.06.2022 hier: Anzahl KoWo-Wohnungen im Rahmen der Vergleichsmiete nach dem Mietenspiegel BE: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0324/21	Drucksache
Ö 7	Informationen