SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr - 25.05.2021

Sitzung

SBUKV/004/2021

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr

Raum

Erfurt, Thüringenhalle, Werner-Seelenbinder-Straße 2, 99096 Erfurt

Datum

25.05.2021

Zeit

17:04-21:43 Uhr

Merkblatt Sitzungen Thüringenhalle Stand 2021-02-19

öffentliche Tagesordnung SBUKV 2021-05-25 Stand 2021-05-11

Niederschrift öffentlich SBUKV

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4	Behandlung von Anfragen
Ö 4.1	Vertagung vom 20.04.2021 Betrieb des Erfurter Stadtgartens Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Erfurth hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0111/21	Drucksache Antwort
Ö 4.2	Vertagung vom 20.04.2021 Stadtgarten - keine schnelle Ausschreibung, sondern Bürger/innenbeteiligung Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Maicher hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0193/21	Drucksache Beantwortung
Ö 4.3	Vertagung vom 20.04.2021 Abfalllager Stadtwerke Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt Beschluss: vertagt	0385/21	Drucksache Antwort
Ö 4.4	Baumfällungen in Töttleben Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Maicher hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0470/21	Drucksache Antwort
Ö 4.5	Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung, "Neue Mitte Süd-Ost" Fragesteller: Fraktion FDP, Herr Poloczek-Becher hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0479/21	Drucksache Antwort
Ö 4.6	Durchführung des Winterdienstes im Februar 2021 - Teil 1 Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Vothknecht und Herr Pfistner hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: vertagt	0526/21	Drucksache Antwort
Ö 4.7	Durchführung des Winterdienstes im Februar 2021 - Teil 2 Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Vothknecht und Herr Pfistner hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: vertagt	0527/21	Drucksache Beantwortung
Ö 4.8	Durchführung des Winterdienstes im Februar 2021 - Teil 3 Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Vothknecht und Herr Pfistner hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: vertagt	0528/21	Drucksache Antwort
Ö 4.9	Durchführung des Winterdienstes im Februar 2021 - Teil 4 Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Vothknecht und Herr Pfistner hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: vertagt	0529/21	Drucksache Antwort
Ö 4.10	Durchführung des Winterdienstes im Februar 2021 - Teil 5 Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Vothknecht und Herr Pfistner hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: vertagt	0530/21	Drucksache Antwort
Ö 4.11	Durchführung des Winterdienstes im Februar 2021 - Teil 6 Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Vothknecht und Herr Pfistner hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: vertagt	0531/21	Drucksache Antwort
Ö 4.12	Durchführung des Winterdienstes im Februar 2021 - Teil 7 Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Vothknecht und Herr Pfistner hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: vertagt	0532/21	Drucksache Antwort
Ö 4.13	Baumfällungen trotz Fällverbotszeit Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Maicher hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0555/21	Drucksache OB-Antwort Anlage zur Drucksache
Ö 4.14	Sanierung/Umbau Löberwallgraben 19/20 Fragesteller: Fraktion FDP, Herr Kemmerich und Herr Poloczek-Becher hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0563/21	Drucksache Antwort
Ö 4.15	Straßenbeleuchtung in Erfurt-Stotternheim Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0564/21	Drucksache Antwort
Ö 4.16	Konzept zur Bodenbevorratung für Grünflächen - Umsetzungsstand der Drucksache 0630/20 Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0572/21	Drucksache Antwort
Ö 4.17	Stadtgrün Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: vertagt	0573/21	Drucksache Anlage zur Drucksache 0573/21 Antwort
Ö 4.18	Weitere Analyse zu barrierefreien öffentlichen Gebäuden und Verwaltungsstandorten Fragesteller: Fraktion CDU, Frau Vogel hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: vertagt	0643/21	Drucksache Anlage 1 Vorstellung Bachelorarbeit Anlage 2 Bewertungskatalog Beispiel HSD Antwort
Ö 4.19	Feiern in Zeiten von Corona - Stand der Standortsuche für einen Spontan-Party Platz? Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0653/21	Drucksache OB-Brief
Ö 4.20	Baustoffrecycling in Erfurt Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0655/21	Drucksache Antwort
Ö 4.21	Baumfällungen Hallesche Straße Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt Beschluss: vertagt	0755/21	Drucksache Antwort
Ö 5	Festlegungen des Ausschusses
Ö 5.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SBUKV vom 20.04.2021 zur Drucksache 0113/21 "Abgelegter Reifenberg in Schmira" - hier: Sachstand Räumung BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0835/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.2	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 20.04.2021 zur Drucksache 0378/21 - hier: Bürgerbeteiligungsprozess - Einbindung BÄMM! BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0836/21	Drucksache Stellungnahme Amt 61
Ö 5.3	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 20.04.2021 zur Drucksache 0341/21 "Baulicher Zustand Erfurter Kindertageseinrichtungen" - hier: Nachreichung Auflistung sanierungsbedürftiger Einrichtungen BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0838/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6	Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr