SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr - 20.01.2021

Sitzung

SBUKV/001/2021

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr

Raum

Erfurt, Thüringenhalle, Werner-Seelenbinder-Straße 2, 99096 Erfurt

Datum

20.01.2021

Zeit

17:05-20:18 Uhr

öffentliche Tagesordnung SBUKV 2021-01-20 Stand 2021-01-08

Niederschrift öffentlich SBUKV

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 24.11.2020 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Straßenbahnunfallschwerpunkte - Teil 1 Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen und Wirtschaft Beschluss: vertagt	1460/20	Drucksache Antwort
Ö 5.2	Straßenbahnunfallschwerpunkte - Teil 2 Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen und Wirtschaft Beschluss: vertagt	1462/20	Drucksache Antwort
Ö 5.3	Vertagung vom 24.11.2020 Einfluss zulässiger Meinungsäußerung von Mitarbeitern beauftragter Unternehmen auf die Auftragsvergabe und -ausführung - Teil 1 Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: vertagt	1479/20	Drucksache Antwort
Ö 5.4	Vertagung vom 24.11.2020 Einfluss zulässiger Meinungsäußerung von Mitarbeitern beauftragter Unternehmen auf die Auftragsvergabe und -ausführung - Teil 2 Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: vertagt	1480/20	Drucksache Antwort
Ö 5.5	Waldumbau im Wäldchen auf dem Petersberg Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Maicher hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1838/20	Drucksache Antwort
Ö 5.6	Vertagung vom 24.11.2020 Wem gehört Erfurt? Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: vertagt	1921/20	Drucksache Antwort
Ö 5.7	Vertagung vom 24.11.2020 Parkmöglichkeiten für Kleingärtner sowie Anwohner der Auenstraße und Umgebung Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: vertagt	2002/20	Drucksache Antwort
Ö 5.8	Betreiberverträge über Funkanlagen in Erfurt Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: vertagt	2018/20	Drucksache Antwort
Ö 5.9	Grüne Hausnummern Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2069/20	Drucksache Antwort
Ö 5.10	Weitere Verwendung ungenutzte Wohncontainer Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2194/20	Drucksache Antwort
Ö 5.11	Illegale Müllablagerungen digital melden Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Maicher hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	2267/20	Drucksache Antwort
Ö 5.12	Naturschutzbeauftragte Fragesteller: Fraktion SPD, Herr Dr. Warweg hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	2308/20	Drucksache Beantwortung
Ö 5.13	Kontrolle Umsetzungsbeschluss 1. NTHH2020 - Beschlusspunkt 23 - Konzept zur Bodenbevorratung Fragesteller: Fraktion FDP, Herr Poloczek-Becher hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2348/20	Drucksache Antwort
Ö 5.14	Umsetzung des DigitalPakts in Erfurter Schulen - Stromanschlussverteiler Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser und Herr Erfurth hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: vertagt	2366/20	Drucksache Antwort
Ö 5.15	Einzahl- und Überweisungsautomaten der Sparkasse im "Nahversorgungszentrum Roter Berg" Fragesteller: Fraktion AfD, Frau Herold hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2425/20	Drucksache Antwort
Ö 5.16	Milieuschutz in der Altstadt Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2440/20	Drucksache Antwort
Ö 5.17	Entschädigung und Ersatzflächen für verlorene Erfurter Kleingärten Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: vertagt	2482/20	Drucksache Antwort
Ö 6	Informationen
Ö 6.1	Information zur DS 1935/18 Bau eines Parkhauses am Parkplatz Zoo im Ortsteil Roter Berg - hier: Klarstellung der Daten BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2107/20	Drucksache
Ö 6.2	Barrierefreier ÖPNV und Umsetzung des Personenbeförderungsgesetzes - hier: Bericht zur DS 0543/20 BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2111/20	Drucksache Anlage 1 - Übersicht Straßenbahnhaltestellen
Ö 6.3	Information zur Umsetzung der Baumschutzsatzung im Zeitraum April-September 2020 BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	2325/20	Drucksache Anlage 1 Informationsblatt Baumfällungen 2020 April-Sept - öffentlich
Ö 6.4	Umsetzung Haushaltbegleitantrag zum 1. Nachtragshaushalt 2020 und 1.Nachtragshaushaltsplan 2020 (DS 2569/19) BE: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	2342/20	Drucksache
Ö 6.5	Selbstverpflichtungserklärung zum Baumschutz - Auftakt (DS 0906/20) BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	2535/20	Drucksache
Ö 6.6	Sonstige Informationen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr