Sitzung
FRV/015/2020
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
26.08.2020
Zeit
17:04-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 22.07.2020

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Einnahmen durch Bußgelder bei der Umsetzung der StVO
BE: Fragesteller Fraktion CDU, Herr Panse
hinzugezogen:
Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Beschluss: vertagt

 1188/20
Ö 5.2
Parteipolitische Neutralität finanziell geförderter Vereine
BE: Fragesteller Fraktion AfD, Herr Möller
hinzugezogen:
Beigeordneter für Finanzen und Wirtschaft

Beschluss: vertagt

 1205/20
Ö 6
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 6.1
Vertagung vom 12.08.2020
3. über-/ außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2020
BE: Leiterin der Stadtkämmerei

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 1129/20
Ö 7
Informationen