SessionNet | Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile - 26.02.2019 - 17:00-18:52 Uhr

Sitzung

OSO/002/2019

Gremium

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

26.02.2019

Zeit

17:00-18:52 Uhr

Tagesordnung öffentlicher Teil OSO - Stand 14.02.2019

Niederschrift öffentlich OSO

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 15.01.2019 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 5.1	Neuwahl Vorsitzender Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Ortsteile BE: Vertreter der Fraktion CDU Beschluss: gewählt	0143/19	Drucksache
Ö 6	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
Ö 6.1	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 19.12.2018 Zuständigkeits- und Aufgabenbereiche der Freiwilligen Feuerwehr Töttelstädt BE: Fragesteller Fraktion CDU, Herr Hose hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	2426/18	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 19.12.2018 Versorgungssicherheit bei Stromausfällen BE: Fragesteller Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN, Herr Poloczek-Becher hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	2594/18	Drucksache Beantwortung
Ö 6.3	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 06.02.2019 Umsetzung Maßnahmenpaket zur Förderung des Ehrenamtes Feuerwehrmann/-frau: Maßnahme 10 -Freier Eintritt/Mitgliedschaft in vorgegebenen Fitnessstudios im Stadtgebiet Erfurt- BE: Fragesteller Fraktion SPD, Herr Frenzel hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0170/19	Drucksache Beantwortung
Ö 6.3.1	Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 06.02.2019 zum TOP 7.2.9 (DS 0170/19 - Umsetzung Maßnahmenpaket zur Förderung des Ehrenamtes Feuerwehrmann/-frau: Maßnahme 10 - Freier Eintritt/Mitgliedschaft in vorgegebenen Fitnessstudios ...) - Nachfragen BE: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0291/19	Drucksache Stellungnahme Amt 37
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Vertagung vom 25.09.2018 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO 27.02.2018 - TOP 5.1 ff. ... Dringliche Anfrage - Busverbindung in die Innenstadt... hier: Fahrplankonzept Testphase Weihnachtsmarkt BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0539/18	Drucksache Stellungnahme Amt 61 Anlage
Ö 7.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO 27.02.2018 - TOP 5.1 ... Dringliche Anfrage - Busverbindung in die Innenstadt... hier: Auswertung Testphase Weihnachtsmarkt 2018 BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0540/18	Drucksache Stellungnahme Amt 61
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Bearbeitungsstand Sport-, Bürger- und Jugendzentrum in Windischholzhausen BE: Werkleitung Erfurter Sportbetrieb hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Windischholzhausen Beschluss: zur Kenntnis genommen	2235/18	Drucksache Anlage 1 - Aufgabenstellung des OTR zum Sport-, Bürger- und Jugendzentrum Anlage 2 - Entwurfsplanung Anlage 3 - Kostenschätzung 2018-11-09
Ö 8.2	Außenbeleuchtung Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr Gispersleben Amtmann-Kästner-Platz BE: Fragestelle Fraktion SPD, Herr Frenzel hinzugezogen: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: vertagt	0183/19	Drucksache Stellungnahme A23 Stand 13.05.19 Stellungnahme A66 Stand 11.02.19
Ö 8.3	Sonstige Informationen