SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt - 14.05.2019

Sitzung

StU/004/2019

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

14.05.2019

Zeit

17:04-21:52 Uhr

öffentliche Tagesordnung StU 2019-05-14 Stand 2019-05-02

Niederschrift öffentlich StU

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschriften
Ö 3.1	Genehmigung der Niederschrift vom 12.03.2019 aus der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt mit dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beteiligungen Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3.2	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 26.03.2019 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
Ö 5.1	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 20.03.2019 Rahmenplan für Marbach hinzugezogen: Einwohner, Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: vertagt	0379/19	Drucksache Antwort BI
Ö 5.1.1	Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 20.03.2019 zum TOP 3.3 (DS 0379/19 - Rahmenplan für Marbach) - Nachfrage BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung hinzugezogen: Einwohner Beschluss: vertagt	0579/19	Drucksache Stellungnahme A 61
Ö 5.2	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 20.03.2019 Neuer Nordhäuser Bahnhof- Umplanung Radweg BE: Fragesteller Fraktion CDU, Herr Kordon hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0435/19	Drucksache Antwort
Ö 5.3	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 20.03.2019 Bäume auf dem Spielplatz Hirschgarten BE: Fragesteller Fraktion SPD, Herr Metz hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0469/19	Drucksache Beantwortung
Ö 5.4	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 20.03.2019 Plastiktüten und -müll in Erfurt BE: Fragesteller Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Kanngießer hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung, Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: zurückgezogen	0497/19	Drucksache Beantwortung
Ö 5.5	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 10.04.2019 Baumscheibennachpflanzungen hinzugezogen: Einwohner, Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0532/19	Drucksache Antwort
Ö 5.6	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 10.04.2019 Ausschöpfung Baumkontingent Rathausbrücke BE: Fragesteller Fraktion CDU, Herr Hose hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zurückgezogen	0551/19	Drucksache Beantwortung
Ö 5.7	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 10.04.2019 Bestandsbäume verpflanzen statt fällen BE: Fragesteller Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Herr Kanngießer hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0624/19	Drucksache Beantwortung
Ö 5.8	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 10.04.2019 Glyphosatbelastung Felder Töttleben BE: Fragesteller Ortsteilbürgermeister Kerspleben, Herr Henkel hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0631/19	Drucksache Beantwortung
Ö 6	Festlegungen des Ausschusses
Ö 6.1	Vertagung vom 26.03.2019 Festlegung aus der Sitzung StU vom 26.02.2019 - Sonstige Informationen hier: Vergaberichtlinie für kommunale Immobilien BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0400/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2	Festlegung aus der öff. Sitzung StU vom 26.02.2019 zum TOP 5.1 "Evaluation WLAN" DS 0048/19 hier: aktueller Sachstand BE: Beigeordneter für Finanzen und Wirtschaft Beschluss: zur Kenntnis genommen	0401/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3	Festlegung aus der öff. Sitzung StU am 26.03.2019 - Rettungswegethematik in Baumschutzsatzungen BE: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0606/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 7	Informationen
Ö 7.1	Vertagung vom 26.03.2019 Vorbeugende Lärmschutzmaßnahmen für den Stadtgarten BE: Fraktion CDU, Herr Kallenbach hinzugezogen: Einwohner, pot. Betreiber Stadtgarten, Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes, amt. Leiter des Amtes für Grundstücks- undGebäudeverwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0188/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.2	Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung bzgl. der "Agenda zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsorge von Erfurt" BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0488/19	Drucksache Anlage 01 - Vorläufige Agenda zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsorge von Erfurt Anlage 02 - Agenda zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsorge von Erfurt
Ö 7.3	Südeinfahrt - Zuflussdosierung Arnstädter Chaussee BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0522/19	Drucksache Anlage 1 Bericht Erfurt-Suedeinfahrt 2019 April Anlage 2 Kurzbericht
Ö 7.4	Urban Gardens für Erfurt - Auswertung der Testphase BE: Leiter des Garten- und Friedhofsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0548/19	Drucksache
Ö 7.5	Information und Zwischenstand zur Durchführung von Energiespar-Contracting für Liegenschaften der Stadtverwaltung Erfurt BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzsamtes hinzugezogen: Vertreter der Thüringer Energie- und GreenTech-Agentur Beschluss: vertagt	0552/19
Ö 7.6	Antrag aus der öff. Sitzung des StR vom 20.03.2019 zum TOP 9.19 (DS 0154/19 - Einwohnerantrag nach §16 ThürKO i. V. m. §§ 1 ff. ThürEBBG ...) - Beratung der Thematik des Einwohnerantrages 'Wohnqualität Am Wasserturm und Ringelberg' BE: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Kanngießer hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung, Einwohner Beschluss: zur Kenntnis genommen	0585/19	Drucksache Stellungnahme Stellungnahme Rechtsamt DS 0154/19
Ö 7.7	Wie geht's mit der Gewässerunterhaltung in der Stadt Erfurt weiter? BE: Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN, Herr Stampf hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0747/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.8	Sonstige Informationen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr