Sitzung
OSO/002/2017
Gremium
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
21.02.2017
Zeit
17:00-18:08 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 17.01.2017

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 4.1
Dringliche Informationsaufforderung - öffentliche Toiletten
BE: Antragsteller Herr Städter, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0400/17
Ö 5
Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
 
Ö 5.1
Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 25.05.2016
Parkplatzsituation in Frienstedt
BE: Fragestellerin Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen:
Leiter des Dezernats Bürgerservice und Sicherheit
Ortsteilbürgermeisterin Frienstedt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0987/16
Ö 5.2
Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 16.11.2016
Demonstration "Bündnis der Patrioten" am 23. Oktober
BE: Fragesteller Herr Kamieth, Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen:
Leiter des Dezernats Bürgerservice und Sicherheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2325/16
Ö 5.3
Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 14.12.2016
Fehlende schriftliche Auflage zur Dezibel-Begrenzung beim ThüGIDA-Aufzug vor dem Landtag am 11. November 2016
BE: Fragesteller Herr Kamieth, Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen:
Leiter des DezernatsBürgerservice und Sicherheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2535/16
Ö 5.4
Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 01.02.2017
30-Zonen vor Pflegeeinrichtungen, Schulen und Kindergärten
BE: Fragesteller Herr Kordon, Fraktion CDU
hinzugezogen:
Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2765/16
Ö 5.5
Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 01.02.2017
Demonstration gegen den Moscheebau in Marbach am 14.12.2016 vor dem Rathaus
BE: Fragesteller Herr Kamieth, Fraktion DIE LINKE
hinzugezogen:
Leiter des Dezernats Bürgerservice und Sicherheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0074/17
Ö 6
Festlegungen des Ausschusses und des Stadtrates
 
Ö 6.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 06.12.2016 - TOP 5.1. Brunnen im Vilnius (Drucksache 1804/16)
BE: Leiter des Garten- und Friedhofsamtes
hinzugezogen:
Ortsteilbürgermeister Rieth

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2675/16
Ö 6.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 17.01.2017 - TOP 7. Informationen - hier: Entsorgung im Ortsteil Windischholzhausen
BE: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt
hinzugezogen:
Ortsteilbürgermeister Windischholzhausen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0194/17
Ö 6.3
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 17.01.2017 - TOP 7. Informationen - hier: Winterdienst
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften
hinzugezogen:
Geschäftsführer SWE Stadtwirtschaft GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0195/17
Ö 6.4
Vertagung vom 17.01.2017
Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 14.12.2016 zum TOP 6.5 (DS 2750/16 - Krämerbrücke) - Information an die zuständigen Ausschüsse
BE: Leiter des Dezernats Bürgerservice und Sicherheit
hinzugezogen: Herr Pfistner,Fraktion CDU

Beschluss: vertagt

 2759/16
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Informationen zum aktuellen Bearbeitungsstand der Beschlüsse zum Hochwasserschutzkonzept Linderbach (Beschlusskontrolle zur Drucksache 2879/15)
BE: Leiter des Garten- und Friedhofsamt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2361/16
Ö 7.2
Vertagung vom 17.01.2017
Vertreibung von Obdachlosen
BE: Antragsteller Herr Haase, Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen:
Leiter des Dezernats Bürgerservice und Sicherheit
Leiter des Amtes für Soziales und Gesundheit

Beschluss: vertagt

 0137/17
Ö 7.3
Verkehrssicherheit in der Altstadt
BE: Antragsteller Herr Metz, Fraktion SPD
hinzugezogen:
Leiter des Dezernats Bürgerservice und Sicherheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0334/17
Ö 7.4
Sonstige Informationen