Sitzung
StU/002/2017
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Raum
Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt
Datum
21.02.2017
Zeit
18:00-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 17.01.2017

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Verweisungen von Anfragen des Stadtrates vom 01.02.2017
 
Ö 5.1
Hochhäuser ICE-City
BE: Fragesteller Herr Kordon, Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften; Vertreter der LEG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2764/16
Ö 5.2
Stand des B-Planverfahrens ALT424 "Löbertor"
BE: Fragesteller Herr Kallenbach, Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0018/17
Ö 5.3
Kulturschutzgebiete für Erfurt
BE: Fragesteller Herr Bärwolff, Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: vertagt

 0198/17
Ö 5.4
"Langer Tag der StadtNatur" in Erfurt
BE: Fragestellerin Frau Dr. Glaß, Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0220/17
Ö 6
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 6.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 17.01.2017 zum TOP 6.1 - Nitrat-Belastung der Erfurter Gewässer hier: Vermietung/Verpachtung von städtischen Grundstücken
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0184/17
Ö 6.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung StU zum TOP 6.3 Sonstige Informationen hier: Entwidmung von Grünflächen
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0186/17
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Informationen zum aktuellen Bearbeitungsstand der Beschlüsse zum Hochwasserschutzkonzept Linderbach (Beschlusskontrolle zur Drucksache 2879/15)
BE: Leiter des Garten- und Friedhofsamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2361/16
Ö 7.2
Erfurts landwirtschaftliche Flächen und der Schutz der Gewässer, der Böden und der biologischen Vielfalt
BE: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0215/17
Ö 7.3
Erhalt der biologischen Vielfalt - Stand des Umsetzungsplans für die Stadt Erfurt
BE: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0216/17
Ö 7.4
Bericht "Bedarfsgerechte Bildungs- und Sozialsteuerung"
BE: Leiter des Jugendamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0246/17
Ö 7.5
Luftreinhaltung - Ergänzende Maßnahmen zur Umweltzone
BE: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0338/17
Ö 7.6
Sonstige Informationen