Sitzung
BuV 009/2015
Gremium
Bau- und Verkehrsausschuss
Raum
Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt
Datum
05.11.2015
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 24.09.2015

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 4.1
Bestätigung der Variantenplanung nach Beteiligung der Öffentlichkeit - Neugestaltung der Kartäuser Straße
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2017/15
Ö 4.2
Teilweise Aufhebung des Beschlusses zur DS 1296/15 - Kostenspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Teileinrichtungen Straßenbeleuchtung, Gehweg sowie Fahrbahn und Oberflächenentwässerung öffentlicher Verkehrsanlagen
BE: Ortsteilbürgermeister von Kerspleben
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 2265/15
Ö 4.3
Gefahrenlage Radwegquerung
BE: Herr Dr. Warweg, Fraktion SPD
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2427/15
Ö 5
Verweisungen von Anfragen des Stadtrates vom 16.09.2015
 
Ö 5.1
Abstellen von LKW's in Wohngebieten
BE: Fragesteller Herr Dr. Warweg, Fraktion SPD
hinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1654/15
Ö 5.2
Fischersand
BE: Fragesteller Herr Kallenbach, Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1718/15
Ö 5.3
Umgehungsstraße Hamburger Berg
BE: Fragesteller Herr Kamieth, Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1749/15
Ö 5.4
Aktueller Stand der Baumaßnahmen zwischen Vieselbach und Azmannsdorf
BE: Ortsteilbürgermeister von Vieselbach
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 1861/15
Ö 6
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 6.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 30.04.2015 zum TOP 7.5 Fernbusse (DS 0597/15); hier: finanzielle Auswirkungen
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1002/15
Ö 6.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 27.08.2015 zum TOP 4.2 Rahmenplanung für Kerspleben und Töttleben (DS 0888/15); hier: Erarbeitung einer Gestaltungssatzung
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister von Kerspleben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1868/15
Ö 6.3
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 24.09.2015 zum TOP 4.1 Bereitstellung von Städtebaufördermitteln zur Neugestaltung Augustinerstraße zwischen Michaelisstraße und Lehmannsbrücke - Bestätigung der Entwurfsplanung (DS 1439/15);
BE: Beige ordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2057/15
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Nationale Projekte des Städtebaus 2015 - Information zum Förderantrag
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1818/15
Ö 7.2
Haushaltssatzung 2013/Haushaltsplan 2013 - Information zum Haushaltsbegleitbeschluss 18, Erstellung eines Straßenrückbau- und Umgestaltungskonzepts
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1897/15
Ö 7.3
Vertagung aus der Sitzung BuV vom 24.09.2015
Dringliche Informationsaufforderung - Folgen der Baumaßnahme zur grundlegenden Erneuerung des Hainichweges; Grundstückseinfahrten
BE: Ortsteilbürgermeister von Hochheim
hinzugezogen: Leiter des Tiefbau-und Verkehrsamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1958/15
Ö 7.4
Haushaltssatzung 2015/Haushaltsplan 2015 - Information zum Haushaltsbegleitbeschluss 14 - BUGA Radwegekonzept
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2067/15
Ö 7.5
Tempo 30 vor allen Kindertageseinrichtungen
BE: Herr Stampf, Fraktion FREIE WÄHLER / FDP / PIRATEN
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2140/15
Ö 7.6
Sonstige Informationen