SessionNet | Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses - 08.05.2014 - 17:05-19:45 Uhr

Sitzung

BuV/004/2014

Gremium

Bau- und Verkehrsausschuss

Raum

Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt

Datum

08.05.2014

Zeit

17:05-19:45 Uhr

Tagesordnung öffentl. Teil BuV, Stand 23.04.2014

Niederschrift öffentlich BuV

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 27.03.2014 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
Ö 5.1	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 16.04.2014 Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Waage in der Waagegasse hinzugezogen: Einwohner; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0516/14	Drucksache AntwortBI
Ö 5.2	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 16.04.2014 Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Stadtbahnhaltestelle Augustinerkloster hinzugezogen: Einwohner; Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0528/14	Drucksache AntwortBI
Ö 5.3	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 16.04.2014 Behindertengerechte Gastronomie BE: Fragestellerin Frau Hentsch, Fraktion CDU hinzugezogen: Bürgerbeauftragter / Kommunaler Beauftragter für Menschen mit Behinderungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0577/14	Drucksache Beantwortung
Ö 5.4	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 16.04.2014 Personenbeförderungsschein BE: Herr Rudovsky, fraktionslos hinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	0610/14	Drucksache Beantwortung
Ö 5.5	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 16.04.2014 Aktueller Stand der Planungen der Radwegeanbindung Hochstedt / GVZ BE: Fragestellerin Frau Palmowski, Ortsteilbürgermeisterin Hochstedt hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung,Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0636/14	Drucksache Beantwortung
Ö 6	Festlegungen des Ausschusses
Ö 6.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 27.03.2014 zum TOP 5.2 Quartier Arche, südlicher Teil (DS 0322/14) BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0757/14	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 27.03.2014 zum TOP 6.2 Kanal-, einschließl. Straßenbau Am Lerchenschlag/Alt-Schmidtstedter Weg (DS 0333/14) BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0758/14	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 27.03.2014 zum TOP 8.1 Beschlusskontrolle zur DS 0774/13 - Haushaltssatzung 2013 und Haushaltsplan 2013 (DS 2404/13) BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister von Tiefthal Beschluss: zur Kenntnis genommen	0759/14	Drucksache Stellungnahme A 66
Ö 6.4	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 27.03.2014 zum TOP 8.3 Sonstige Informationen; hier: Abwasserbeseitigungskonzeption BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verwaltung hinzugezogen: Werkleiter Entwässerungsbetrieb Beschluss: zur Kenntnis genommen	0760/14	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.5	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 27.03.2014 zum TOP 8.3 Sonstige Informationen; hier: Häuser in der Feldstraße BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0761/14	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.6	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 27.03.2014 zum TOP 8.3 Sonstige Informationen; hier: kontaminierten Bodens im Bereich Gelben Gut / Wendenstraße BE: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0762/14	Drucksache Stellungnahme Amt 31
Ö 7	Informationen