Sitzung
JHA/009/2012
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
14.11.2012
Zeit
17:05-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 11.10.2012

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 4.1
Dringlicher Antrag - Bericherstattung über die Förderung für die freien Träger der Jugendhilfe ab dem 1. Januar 2013
BE: Antragsteller: Herr Panse, Fraktion CDU

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2235/12
Ö 4.2
Dringlicher Antrag - zum TOP 7.1. (DS 1884/12) Festlegung aus der öff. Sitzung des JHA am 20.09.2012 zum Instandsetzungsaufwand und langfristiges Kita Sanierungsprogramm
BE: Antragsteller: Herr Panse, Fraktion CDU

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2236/12
Ö 4.3
Dringlicher Antrag - Förderung der freien Träger 2013
BE: Antragsteller: Herr Gruber

Beschluss: vertagt

 2242/12
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 6.1
Rücknahme einer Auflage aus den Fördermittelbescheiden 2012 für Maßnahmen des Erfurter Kinder- und Jugendförderplanes 2012 - 2014
BE: Vorsitzender des Unterausschusses Förderinstrumente
hinzugezogen: Leiter des Jugendamtes

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

 2144/12
Ö 6.2
Einplanung der zusätzlichen Landesmittel zur Schulsozialarbeit in den städtischen Haushalt 2013
BE: Herr Möller, Fraktion SPD
hinzugezogen: Leiter des Jugendamtes

Beschluss: zurückgezogen

 2145/12
Ö 7
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 7.1
Festlegung aus der öff. Sitzung des JHA am 20.09.2012 zum TOP 7.1. DS 1215/12 - Instandsetzungsaufwand und langfriste Kita Sanierungsprogramm
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1884/12
Ö 7.2
Festlegung aus der öff. Sitzung des JHA am 20.09.2012 zum TOP 9.4. - Steuerpflicht von kommunalen Kitas
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1886/12
Ö 7.3
Festlegung aus der öff. Sitzung des JHA vom 11.10.2012 zum TOP 9.3; hier: Bericht über die Umsetzung des Beschlusses 1427/12 - Fördergrundsätze für Maßnahmen des Kinder- und Jugendförderplanes
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2017/12
Ö 8
Informationen
 
Ö 8.1
Arbeitsmarktberichterstattung
BE: Leiter des Amtes für Wirtschaftsförderung

Beschluss: vertagt

 1910/12
Ö 8.2
Bericht zum Kinderschutzgesetz (mündl.)
BE: Leiter des Jugendamtes

Beschluss: vertagt

 
Ö 8.3
Sonstige Informationen