SessionNet | Abschlussberatung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben zum 1. Nachtragshaushalt 2025 - 04.12.2024

Sitzung

FLRV/II/003/2024

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

04.12.2024

Zeit

17:00-19:53 Uhr

Beschluss

TO öffentl. Teil 04.12.2024

Niederschrift öffentlich FLRV

Drucksache

Anlage - Zusammenfassung der Stellungnahmen der Verwaltung (SAG u. JHA)

Zusammenfassung der Stellungnahmen der Verwaltung zu den Nachfragen zum Nachtragshaushalt 2025

2003/24

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

2315/24

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Anlage 1 - 1. NTHH-Satzung 2025

Anlage 2 - 1. NTHH-Plan inkl. Anlagen

Anlage 3 - Finanz- und Mehrjahresinvestitionsplanung

Anlage 4 - geänderte Deckungsvermerke

1666/24

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Drucksache

2424/24

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Vorlage: 2280/24

Beschluss: genehmigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Drucksache

Antwort

1630/24

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

2293/24

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Drucksache

2422/24

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1353/24

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Anlage 2 - Preisliste zur Benutzungs- und Entgeltordnung (Anlage 1)

Anlage 3 - Benutzungs- und Entgeltordnung ALT

Anlage 4 - Preisliste zur Benutzungs- und Entgeltordnung (Anlage 1) ALT

Anlage 1 - Benutzungs- und Entgeltordnung

1861/24

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Drucksache

2002/24

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

2437/24

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

2227/24

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Drucksache

Information zur Steuerschätzung Oktober 2024

Anlage 1 - Auswirkungen Steuerschätzung

2141/24

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung und Begrüßung

Ö 2 TexteÄnderungen zur Tagesordnung

Ö 3 TexteDringliche Angelegenheiten

Ö 4 Vorberatung zum 1. Nachtragshaushalt 2025

Ö 4.1 Festlegungen aus den Vorberatungen

Ö 4.1.1 VO3 Dok.Beantwortung der Nachfragen aus dem Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung vom 15.10.2024 und dem Jugendhilfeausschuss vom 17.10.2024 zur DS 1666/24 - 1. Nachtragshaushalt 2025 einschl. Finanzplanung bis 2028BE: Leiterin der Stadtkämmerei

Ö 4.1.2 VO1 Dok.Zusammenfassung der Stellungnahmen der Verwaltung zu den Nachfragen zum Nachtragshaushalt 2025BE: Leiterin der Stadtkämmerei

Ö 4.2 VO5 Dok.1. Nachtragshaushalt 2025 einschl. Finanzplanung bis 2028BE: Leiterin der Stadtkämmereihinzugezogen: alle Ortsteilbürgermeister

Ö 4.2.1 VO1 Dok.Stellungnahmen der Verwaltung zu Änderungs- und Begleitanträgen zur Drucksache 1666/24 - 1. Nachtragshaushalt 2025 einschl. Finanzplanung bis 2028BE: Leiterin der Stadtkämmerei

Ö 5 TexteGenehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2024

Ö 6 Behandlung von Anfragen

Ö 6.1 VO2 Dok.TexteGebäudeversicherung StarkregenFragesteller: Fraktion CDU, Herr Hosehinzugezogen:Beigeordneter für Bau und Verkehr

Ö 7 Behandlung von Entscheidungsvorlagen

Ö 7.1 VO1 Dok.Texte6. über-/ außerplanmäßige Mittelbereitstellung nach § 58 Abs.1 ThürKO im Jahr 2024BE: Leiterin der Stadtkämmerei

Ö 7.1.1 VO1 Dok.TexteAntrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2293/24 - 6. über-/ außerplanmäßige Mittelbereitstellung nach § 58 Abs.1 ThürKO im Jahr 2024

Ö 8 Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates

Ö 8.1 VO2 Dok.TexteContainerbeschaffung fürs GSZBE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENhinzugezogen:komm. Leiterin des Dezernates für Sicherheit, Umwelt und SportBeigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Ö 8.2 VO5 Dok.TexteÜberarbeitung und Anpassung der Benutzungs- und Entgeltordnung zur kurzzeitigen Überlassung von Räumen und Flächen der Landeshauptstadt Erfurt vom 12.04.2013BE: Amt für Geoinformation, Bodenordnung und Liegenschaften

Ö 8.3 VO1 Dok.TexteAusübung eines Vorkaufsrechtes zugunsten der LEG über das Grundstück Bahnhofstraße 22a,23BE: Leiter des Amtes für Geoinformation, Bodenordnung und Liegenschaftenhinzugezogen: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung, Leiterin des Bauamtes

Ö 8.3.1 VO1 Dok.TexteAntrag des Oberbürgermeisters zur DS 2002/24 - Ausübung eines Vorkaufsrechtes zugunsten der LEG über das Grundstück Bahnhofstraße 22a,23

Ö 8.4 VO3 Dok.TexteVergnügungssteuersatzung der Landeshauptstadt Erfurt (VgnStSEF)BE: Leiterin der Stadtkämmerei

Ö 8.5 VO3 Dok.TexteKeine Einführung der Umsatzsteuerpflicht für städtische Leistungen vor dem 1. Januar 2027BE: Vertreter der Fraktion Die Linkehinzugezogen:Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Ö 8.6 VO1 Dok.TexteAnwendung von § 2b UStG ab 01.01.2025 - Widerruf der OptionserklärungBE: Leiterin der Stadtkämmerei

Ö 9 Informationen

Ö 9.1 VO3 Dok.TexteInformation zu den Auswirkungen der Steuerschätzung Oktober 2024BE: Leiterin der Stadtkämmerei

Ö 9.2 TexteMündliche Informationen

Ö 9.3 TexteSonstige Informationen