Eröffnung und Begrüßung

Änderungen zur Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 05.05.2015

Dringliche Angelegenheiten

MOL463 - Am Zwetschenberg
BE: Fragestellerin Frau Tillmann, Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Standortwahl für Mobilfunkantennen bzw. -sendemasten
BE: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Eckpunktepapier der kommunalen Abfallwirtschaft
BE: Herr Stampf, Fraktion FREIE WÄHLER / FDP / PIRATEN
hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 27.05.2015 zum TOP 5.2.25 (DS 1040/15 - Eckpunktepapier der kommunalen Abfallwirtschaft) - Nachfragen
BE: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Bürgerbeteiligung zur BUGA 2021
BE: Herr Stampf, Fraktion FREIE WÄHLER / FDP /PIRATEN
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 27.05.2015 zum TOP 5.2.29 (DS 1044/15 - Bürgerbeteiligung zur BUGA 2021) - Nachfrage
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung zum Hochwasserrisikomanagementplan
BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister von Möbisburg-Rhoda; Ortsteilbürgermeister von Hochheim; Ortsteilbürgermeister von Azmannsdorf; Ortsteilbürgermeister von Kerspleben; Ortsteilbürgermeister vom Rieth; Ortsteilbürgermeister von Urbich; Ortsteilbürgermeister vom Berliner Platz; Ortsteilbürgermeisterin von Büßleben; Ortsteilbürgermeister vom Moskauer Platz; Ortsteilbürgermeisterin von Gispersleben; Ortsteilbürgermeister von Bischleben-Stedten; Ortsteilbürgermeisterin von Rohda (Haarberg); Ortsteilbürgermeister von Molsdorf; Ortsteilbürgermeister von Niedernissa; Ortsteilbürgermeister von Vieselbach; Ortsteilbürgermeister von Linderbach; Ortsteilbürgermeisterin von Kühnhausen

Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Büßleben zur Drucksache 0840/15 - Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung zum Hochwasserrisikomanagementplan
BE: Ortsteilbürgermeisterin von Büßleben
hinzugezogen: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes

Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Erstellung der Bewirtschaftungspläne und der Maßnahmenprogramme gemäß Wasserrahmenrichtlinie
BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister vom Rieth; Ortsteilbürgermeister vom Berliner Platz; Ortsteilbürgermeisterin von Gispersleben; Ortsteilbürgermeister vom Moskauer Platz; Ortsteilbürgermeisterin von Salomonsborn; Ortsteilbürgermeisterin von Bindersleben; Ortsteilbürgermeisterin von Kühnhausen

Stellungnahme zur 2. Änderung der Planfeststellung vom 01.04.2015 / Ergänzung zur immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Zwischenlagerung und Behandlung nichtgefährlicher Abfälle für den Kiessandtagebau Stotternheim der Fa. Rudolf Wagner
BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister von Stotternheim

Festlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 05.05.2015 zum TOP 6.2 VIA REGIA Kulturroute des Europarates; hier: Kerspleben "Am Finkenweg"
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
hinzugezogen: Einwohner

Festlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 05.05.2015 zum TOP sonstige Informationen; hier: "An der Lache"
BE: Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften

Information zum Stand des Verfahrens zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlagen der Erfurter Wasserwerke
BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes

Wohnungspolitischer Handlungsrahmen der Landeshauptstadt Erfurt
BE: Leiterin der Stabsstelle Nachhaltigkeitsmanagement

Information zur Umsetzung der Veränderung der gebührenpflichtigen Parkzeiten
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Sonstige Informationen