Sitzung
JHA/007/2023
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
26.10.2023
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

 
Ö 3
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 3.1
Aufhebung des Beschlusses zur Drucksache 1181/23 - Umsetzung eines dezentralen, flexiblen Familienangebotes im Planungsraum ländliche Ortsteile
BE: Vorsitzende des Unterausschusses Fachplanung Familienbildung und Familienförderung
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: beschlossen

 2022/23
Ö 3.2
Umsetzung eines Familienangebotes im Planungsraum Oststadt
BE: Vorsitzende des Unterausschusses Fachplanung Familienbildung und Familienförderung
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: beschlossen

 2023/23
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Einnahmereste bei den übergeleiteten Unterhaltsansprüchen (Bereich Jugendamt)
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Schwarz
hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung;
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales,Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zurückgezogen

 1896/23
Ö 6
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 6.1
Bedarfsfeststellung und Maßnahmenplanung zur Fortschreibung des Jugendhilfeplanes Hilfe zur Erziehung 2024 bis 2028
BE: Vorsitzender des Unterausschusses Jugendhilfeplanung Hilfe zur Erziehung
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1846/23
Ö 7
Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
 
Ö 7.1
Aufhebung des Beschlusses zur Drucksache 1360/21 - Neubau Kindertageseinrichtung am Ringelberg
BE: Leiter des Jugendamtes

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 0964/23
Ö 7.1.1
Antrag der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN zur Drucksache 0964/23 - Aufhebung des Beschlusses zur Drucksache 1360/21- Neubau Kindertageseinrichtung am Ringelberg

Beschluss: abgelehnt

 2152/23
Ö 7.1.1.1
Antrag der Fraktionen CDU und BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN zur Drucksache 2152/23 - Antrag der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN zur Drucksache 0964/23 - Aufhebung des Beschlusses zur Drucksache 1360/21 - Neubau Kindertageseinrichtung am Ringelberg

Beschluss: abgelehnt

 2182/23
Ö 7.2
Verlängerung Jugendhilfeplanung Hilfe zur Erziehung 2019 bis 2023
BE: Leiter des Jugendamtes

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2088/23
Ö 8
Informationen
 
Ö 8.1
Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen / Kindertagespflege für den Zeitraum 01. August 2024 bis 31. Juli 2025 - Zeitplan
BE: Leiter des Jugendamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2223/23
Ö 8.2
Sachstandsbericht der Umbau- und Sanierungsmaßnahmen des Katholischen Kindergartens St. Nikolaus
BE: Frau Fischer, Mitglied des Jugendhilfeausschusses;
Frau Karger, Mitglied des Jugendhilfeausschusses
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnetefür Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit;
Vertreter des Trägers "St. Martin" Katholische Kindertageseinrichtungen im Bistum Erfurt gGmbH;
Leiterin des Katholischen Kindergartens Sankt Nikolaus;
Vertreter des Elternbeirats des Katholischen Kindergartens Sankt Nikolaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2226/23
Ö 8.3
Informationen zu jugendhilferelevanten Beschlüssen des Stadtrates (mdl.)
BE: Leiter des Jugendamtes
 
Ö 8.4
Sonstige Informationen