Sitzung: 28.02.2024 BuK/002/2024
Beschluss: mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: 0264/24
Beschluss
01
Der
Ausschuss für Bildung und Kultur beschließt für kulturelle Projekte im Bereich
der jährlichen Kulturförderung für 2024 Fördermittel entsprechend Anlage 1.[1]
02
Die
finanzielle Unterstützung der Projekte steht unter Haushaltsvorbehalt.
03
Zur Haushaltssatzung 2024/25 und zum
Haushaltsplan 2024/2025 - DS 2436/23 liegen Änderungsanträge mehrerer
Fraktionen vor, die eine Erhöhung der Mittel für die Kulturvereine und die
Kunstförderung vorsehen. Das betrifft die Haushaltsstellen 30040.71800 und
30040.71810.
Werden diese Anträge mehrheitlich
beschlossen, sollen die zusätzlichen Mittel für 2024 - entsprechend der
Richtlinie der Landeshauptstadt Erfurt zur kommunalen Kulturförderung -
eigenständig durch die Kulturdirektion vergeben werden.
Die Kulturdirektion informiert im
Nachgang den zuständigen Ausschuss über die bewilligten Mittel.
[1] Redaktionelle Anmerkung: Die Anlage 1 des Beschlusses ist als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt.