Beschluss:

Entsprechend § 16 i. V. m. § 17 a, Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt werden dem Verein der Freunde und Förderer der Staatlichen Grundschule 22 Erfurt e. V.  für die Anschaffung von Weihnachtsdekoration und Kleinbastelmaterial für die Klassenweihnachtsprojekte finanzielle Mittel in Höhe von 500,00 Euro zur Verfügung gestellt.

Nicht verbrauchte finanzielle Restmittel aus diesem Beschluss, stehen für andere Beschlüsse wieder zur Verfügung.

Die Rechtsvorschriften des § 6 Abs. 2 (1) EStG (Einkommenssteuergesetz) sind zu berücksichtigen.

Die ordnungsgemäße Verwendung der Mittel ist umgehend durch entsprechende Originalbelege nachzuweisen.