Beschluss:

Entsprechend § 17, Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt werden dem Ortsverein Erfurt-Dittelstedt e.V. , für die Vorbereitung und Durchführung der Seniorenweihnachtsfeier, finanzielle Mittel in Höhe von 1.700,00 EUR zu Verfügung gestellt.

 

Die bereitgestellten Mittel können u.a. für Unterhaltungsprogramme, Bastel-/ Dekorationsmaterial, kleine Geschenke für die Senioren, Süßigkeiten, Weihnachtsgebäck, und Kaffee eingesetzt werden.

 

Der Einsatz der Mittel für Speisen und Getränke ist gestattet. Die Rechtsvorschriften des § 6 Abs. 2 (1) EStG (Einkommenssteuergesetz) sind zu berücksichtigen. Die ordnungsgemäße Verwendung der Mittel ist durch entsprechende Belege auf Grundlage § 71 ThürGemHV (Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung) nachzuweisen.

 

Nicht verbrauchte finanzielle Restmittel aus diesem Beschluss, stehen für andere Beschlüsse wieder zur Verfügung.