Sitzung: 13.11.2023 OR KER/007/2023
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 2601/23
Beschluss:
Entsprechend § 17 (2a), Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt
werden dem Förderverein der Evangelischen Kita "Am Jakobsweg"
Kerspleben e. V. weitere finanzielle Mittel in Höhe von 1.200,00 EUR, für
dringende Unterhaltungsmaßnahmen am Klettergerüst der Kita – hier:
Erweiterung/Verbesserung Fallschutz, zur Verfügung gestellt.
Die ordnungsgemäße Verwendung der Mittel ist durch die entsprechenden
Belege auf der Grundlage § 71 ThürGemHV nachzuweisen.
Die Rechtsvorschriften des § 6 Abs. 2 (1)
EStG (Einkommenssteuergesetz) sind zu berücksichtigen.
Bereits getätigte Ausgaben werden anerkannt. Nicht verbrauchte
finanzielle Restmittel aus diesem Beschluss, stehen für andere Beschlüsse
wieder zur Verfügung.