Sitzung: 09.11.2023 OR JOP/007/2023
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 2051/23
Beschluss:
Entsprechend § 17 (2a), Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt
werden dem Förderverein Kita Johannesplatzkäfer e.V. finanzielle Mittel in Höhe
von 1.840,00 Euro zur Verfügung gestellt. Die bereitgestellten Mittel können u.
a. für die Anschaffung von Wandleisten und Magnettafeln zum spielerischen
Dekorieren mit Tieren, einen Kaufladen samt Einrichtung, Kinderbücher,
Spielmaterial, Spielzeug und Spiele verwendet werden.
Die
Anschaffungs- oder Herstellungskosten für die bereitgestellten Mittel und das
einzelne Wirtschaftsgut, darf 800 Euro nicht übersteigen gem. § 6 Abs. 2 (1)
EStG (Einkommenssteuergesetz).
Die ordnungsgemäße Verwendung der Mittel
ist durch die entsprechenden Belege auf der Grundlage § 71 ThürGemHV
nachzuweisen. Bereits getätigte Ausgaben werden anerkannt.
Nicht verbrauchte finanzielle Restmittel aus diesem Beschluss, stehen
für andere Beschlüsse wieder zur Verfügung.