Sitzung: 07.11.2023 OR HER/007/2023
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 2522/23
Beschluss:
Entsprechend § 17 (2a), Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt
werden dem Förderverein des Staatlichen Gymnasiums 10 Erfurt e. V. für sein
Projekt "schönes Schulgebäude" weitere finanzielle Mittel in Höhe von
800,00 Euro zur Verfügung gestellt, um das Schulgebäude zu verschönern.
Die bereitgestellten Mittel können u. a. für die Anschaffung von
Regalen verwendet werden, welche als Raumteiler und Ablagemöglichkeit für
Bücher und Musikinstrumente genutzt werden sollen. Die Rechtsvorschriften des §
6 Abs. 2 (1) EStG (Einkommenssteuergesetz) sind zu berücksichtigen.
Bereits getätigte Ausgaben werden anerkannt. Nicht verbrauchte finanzielle Restmittel aus diesem Beschluss, stehen für andere Beschlüsse wieder zur Verfügung.