Sitzung: 07.11.2023 OR HER/007/2023
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 2521/23
Beschluss:
Entsprechend § 17 (2a), Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt
werden dem "Freunde der 3. Grundschule" – Förderverein weitere
finanzielle Mittel in Höhe von 800,00 Euro zur Verfügung gestellt.
Die bereitgestellten Mittel können u. a. für die Anschaffung von Spiel-
und Sportgeräte (Matten, Bänke, Bälle, Tischtenniskellen usw.), womit die
motorische und gesundheitliche Bildung gefördert werden soll, sowie
Gesellschaftsspiele genutzt werden. Die Rechtsvorschriften des § 6 Abs. 2 (1)
EStG (Einkommenssteuergesetz) sind zu berücksichtigen.
Bereits getätigte Ausgaben werden anerkannt. Nicht verbrauchte
finanzielle Restmittel aus diesem Beschluss, stehen für andere Beschlüsse
wieder zur Verfügung.