Sitzung: 13.11.2023 OR HOH/007/2023
Beschluss: bestätigt mit Änderungen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 1657/23
Beschluss:
Der Ortsteilrat Hochheim bestätigt die DS 1657/23 – Fortschreibung des laufenden Schulnetzplanes für die Schuljahre 2024/2025 bis 2026/2027 – unter Berücksichtigung des folgenden Änderungsantrages.
Die Anlage 2 wird wie folgt geändert (Änderung durch Unterstreichung und Fettdruck hervorgehoben):
Schule |
Maßnahme |
Fertigstellung
lt. SNP im Schuljahr |
Fertigstellung
lt. Amt 23 |
GEM 6 (lt.
SNP 2014 – 2019) |
BA 3 2.
Modul |
14/15 |
|
GEM 6 (lt.
SNP 2014 – 2019) |
BA 4 SSH |
14/15 |
|
Die Anlage 3 wird wie folgt geändert (Änderung durch Unterstreichung und Fettdruck hervorgehoben):
Erweiterung am Schulstandort Hochheim
3.           Bauabschnitt – Errichtung eines Erweiterungsbaus mit Fach- und Unterrichtsräumen
Termin:Â N.N. Fertigstellung zum Schuljahr 2025/2026
4.           Bauabschnitt – Errichtung einer Schulsporthalle (2 Felder)
Termin:Â N.N. Fertigstellung zum Schuljahr 2025/2026
Begründung:
Seit über 15 Jahren wird um die Hochheimer Schule gerungen.
Auf der Bürgerversammlung am 26. Januar 2017 haben die Vertreter aller
Stadtratsfraktionen und der Oberbürgermeister die Pläne zur Gründung der
Gemeinschaftsschule befürwortet und deren bauliche Umsetzung in den Jahren 2019
bis 2021 versprochen. Dies wurde im Stadtratsbeschluss 0211/17 am 08. März 2017
dokumentiert. Im Haushaltsplan 2018 der Stadt Erfurt wurde unter der HHSt.
26000.94005 der Neu- bzw. Erweiterungsbau des Schulstandortes GS 6 wie folgt
vermerkt: Gesamtkosten ca. 15,8 Mio. EUR, Ansätze in 2018: 100.000 €, 2019:
1.000.000 €, 2020: 5.000.000 €, 2021: 5.289.300 €, Folgejahre: 4.450.000 €.
Bisher wurden, weil die bauliche Umsetzung nicht, zu spät
bzw. nur teilweise angegangen wurde, mehr als 1 Mio. EUR unnötig ausgegeben.
Geld was an anderer Stelle dringend benötigt worden wäre. Bis heute ist
lediglich der erste (Neubau 18 Klassenräume) von vier Bauabschnitten, und das
auch erst im zweiten Anlauf, abgeschlossen. Der zweite Bauabschnitt (Umbau der
bisherigen Grundschule zur Mensa) wird gerade realisiert.
Der 3. Bauabschnitt (Neubau 24 Unterrichts- und Fachräume)
und der 4. Bauabschnitt (2-Felder-Sporthalle) soll nunmehr auf unbestimmte Zeit
verschoben werden. Bereits im derzeitigen
Schulbetrieb fehlen wöchentlich 32 Sport- und 94 andere Unterrichtsstunden. Zu berücksichtigen ist auch, dass die
Schule derzeit, auf Grund der räumlichen Engpässe, nur zweizügig in der
Klassenstufe 1 und dreizügig in der Klassenstufe 5 aufnimmt. Dies bremst zwar
den erforderlichen Raumbedarf. Trotzdem werden dadurch 3-4 Räume jährlich neu
benötigt.
Die durchgängige Dreizügigkeit von Klasse 1 bis 12 und die nötigen
Fachräume sind zwingend ab Beginn des Schuljahres 2025/2026 erforderlich. Wenn
bis dahin der 3. Bauabschnitt nicht realisiert ist, müsste
-
Übergangsräume, etwa durch zusätzliche
Containerlösungen, geschaffen werden, wodurch zusätzliche Kosten entstehen,
und/oder
-
die Aufnahmekapazität weiter verringert werden.
Dadurch wird die Anzahl der abgelehnten Aufnahmeanträge weiter steigen. Zu
beachten ist dabei, dass bereits heute jährlich bis zu 70 Ablehnungen von
Aufnahmeanträgen ausgesprochen werden müssen.
Beides kann nicht ernsthaft gewollt sein.