Sitzung: 09.11.2023 OR ROB/007/2023
Beschluss: bestätigt
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Beschluss:
Der Ortsteilbürgermeister stellt aufgrund von Dringlichkeiten den Antrag auf Änderung der Tagesordnung. Folgende Tagesordnungspunkte sollen als Nachtrag zur Tagesordnung mit aufgenommen werden:
4.1 Verwendung der Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - Jesus Projekt Weihnachtsfeier
4.2. Verwendung der Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - Ortsteilbürgermeisterin Repräsentation Kindergarten Weihnachten
4.3. Verwendung der Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - Förderverein Hertz Gymnasium
4.4. Verwendung der Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - Ortsteilzeitung 2 .
4.5. Verwendung der Mittel innerhalb des Deckungsrings
4.6. Verwendung der Mittel nach § 4 der Ortsteilverfassung - Straßenbeleuchtung
Die Dringlichkeit wird mit der zeitnahen Verwendung der Mittel begründet.
Die Dringlichkeit wird einstimmig bestätigt. Somit wird die Tagesordnung um die Punkte 4.1 – 4.6. Verwendung der Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung – erweitert