Sitzung: 04.09.2023 OR KER/006/2023
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 1868/23
Beschluss:
Entsprechend § 17 (2a), Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt
werden dem Förderverein der Evangelischen Kita "Am Jakobsweg"
Kerspleben e. V. finanzielle Mittel in Höhe von 1.000,00 EUR, für notwendiges
Material zur Sanierung des Klettergerüstes der Kita, zur Verfügung gestellt.
Die ordnungsgemäße Verwendung der Mittel ist durch die entsprechenden
Belege auf der Grundlage § 71 ThürGemHV nachzuweisen.
Die Rechtsvorschriften des § 6 Abs. 2 (1)
EStG (Einkommenssteuergesetz) sind zu berücksichtigen.
Bereits getätigte Ausgaben werden anerkannt. Nicht verbrauchte
finanzielle Restmittel aus diesem Beschluss, stehen für andere Beschlüsse
wieder zur Verfügung.