SessionNet | TOP Ö 7.1: 3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung

Sitzung: 22.06.2023 OR NIE/005/2023

Beschluss: kein Votum

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: 0707/23

Drucksache

Anlage 2 - Synopse

Anlage 3 - Gegenüberstellung Straßenverzeichnis

Anlage 1 - Artikeländerung zur Straßenreinigung

Beschluss:

Der Ortsteilrat Niedernissa gibt zur DS 0707/23 - 3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF) - einstimmig kein Votum ab.