Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Der Ortsteilrat Johannesplatz bestätigt die Drucksache 0707/23 - 3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF) – unter Berücksichtigung des folgenden Änderungsantrages.

 

Änderung in der Anlage 1 zur DS 0707/23, Seite 2

 

§ 7 Art, Maß und Umfang des Winterdienstes

 

(2)…

1.    An Werktagen ist zwischen 6:00 7:00 und 20:00 Uhr sowie an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen zwischen 8:00 und 20:00 Uhr die entstandene Glätte zu beseitigen und gefallener Schnee unverzüglich zu räumen.

      Nach 20:00 Uhr entstandene Glätte und gefallener Schnee sind bis 6:00 7:00 Uhr des folgenden Tages zu beseitigen bzw. zu räumen. Die Beseitigung sowie Beräumung ist bis 20:00 Uhr aufrecht zu erhalten. Der Gehweg ist auch zu räumen, wenn dieser von Schneeräumfahrzeugen erneut mit Schnee bedeckt wurde.