Sitzung: 22.06.2023 OR JOP/005/2023
Beschluss: bestätigt mit Änderungen
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 0707/23
Der Ortsteilrat Johannesplatz bestätigt die Drucksache 0707/23 - 3.
Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen
und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt
(Straßenreinigungssatzung - StrReiEF) – unter Berücksichtigung des folgenden
Änderungsantrages.
Änderung in der Anlage 1 zur DS 0707/23, Seite 2
§ 7 Art, Maß und Umfang des Winterdienstes
(2)…
1. An
Werktagen ist zwischen 6:00 7:00 und 20:00 Uhr sowie an
Sonn- und gesetzlichen Feiertagen zwischen 8:00 und 20:00 Uhr die entstandene
Glätte zu beseitigen und gefallener Schnee unverzüglich zu räumen.
     Nach 20:00 Uhr entstandene
Glätte und gefallener Schnee sind bis 6:00 7:00 Uhr des
folgenden Tages zu beseitigen bzw. zu räumen. Die Beseitigung sowie Beräumung
ist bis 20:00 Uhr aufrecht zu erhalten. Der Gehweg ist auch zu räumen, wenn dieser von Schneeräumfahrzeugen erneut
mit Schnee bedeckt wurde.