Beschluss:

Der Ortsteilrat bestätigt die DS 0707/23 - 3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF)-  unter Berücksichtigung des folgenden Änderungsantrages.

 

Änderung im Sachverhalt der Drucksache Seite 5.

 

Brückenstraße	ES IV	wird neu aufgenommen
Karl-Marx-Straße	ES IV	wird neu aufgenommen

 

Begründung:

Beide Straßenzüge werden von den Anwohner und Anliegern selbst entsprechend der bestehenden Straßenreinigungssatzung gereinigt. Zudem weißen beide Straßen einen hohen Schadstand auf. Nach Sanierung wird mit den Anwohnern/ Anliegern erneut eine Notwendigkeit der Hinzufügung zur Straßenreinigungssatzung geprüft.