Sitzung: 22.06.2023 OR JOP/005/2023
Beschluss: bestätigt mit Änderungen
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Der Ortsteilrat bestätigt die Tagesordnung mit Änderung durch die
Aufnahme folgender Tagesordnungspunkte:
TOP 5.1 –Drucksache
1441/23 – Verwendung von Mitteln innerhalb des Deckungsrings
TOP 5.2 –Drucksache
1442/23 – Verwendung der Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - Ergänzung
zur DS 0423/23 – Kindertagsfest
TOP 7.1 – Drucksache
0707/23 – 3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung
öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der
Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF)