Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss:

 

Beschluss:

Der Ortsteilbürgermeister stellt aufgrund von Dringlichkeiten den Antrag auf Änderung der Tagesordnung. Folgende Tagesordnungspunkte sollen als Nachtrag zur Tagesordnung mit aufgenommen werden:

 

4.1 Verwendung der Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung -  Verein der Zooparkfreunde e.V. Artenschutz

 

4.2 Verwendung der Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - Ortsteilbürgermeisterin Repräsentation Schulabschlussfest

 

6.1 DS 0707/23 - 3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF)

 

Die Dringlichkeit wird mit der zeitnahen Verwendung der Mittel und der Beschlussfassung im Stadtrat  begründet.

Die Dringlichkeit wird einstimmig bestätigt. Somit wird die Tagesordnung um die Punkte  4.1, 4.2 und 6.1 erweitert