Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss:

Der Ortsteilbürgermeister stellt aufgrund von Dringlichkeiten den Antrag auf Änderung der Tagesordnung. Folgende Tagesordnungspunkte sollen als Nachtrag zur Tagesordnung mit aufgenommen werden:

 

4.1 Verwendung von Mitteln nach §16 Ortsteilverfassung- Schulförderverein GS 20

4.2 Verwendung von Mitteln nach §16 Ortsteilverfassung- Förderverein der FFw Erfurt- Gispersleben e.V.- Anschaffung von Wetterschutzjacken

4.3 Verwendung von Mitteln nach §16 Ortsteilverfassung- Repräsentation Ortsteilbürgermeisterin Weinfest

4.4 Verwendung von Mitteln nach §16 Ortsteilverfassung- Clean Up Day

4.5 Verwendung von Mitteln nach §16 Ortsteilverfassung- Ortsteilbürgermeisterin Repräsentation Wiedereröffnung Kindereinrichtungen

4.6 Verwendung der Mittel innerhalb des Deckungsrings

4.7 Verwendung der Mittel nach § 4 der Ortsteilverfassung - Anschaffung bewegliches Anlagevermögen

6.1 3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF)

 

 

Die Dringlichkeit wird mit der zeitnahen Verwendung der Mittel und Beschlussfassung im Stadtrat  begründet.

Die Dringlichkeit wird einstimmig bestätigt. Somit wird die Tagesordnung um den Punkt  4.1 – 4.7 und 6.1 erweitert