Sitzung: 15.05.2023 OR GIS/004/2023
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 1089/23
Beschluss:
Entsprechend § 4 (3) i.V.m. § 8 (b), Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt, werden dem Sachgebiet Ortsteilbetreuung (D01 - Beauftragter für Ortsteile und Ehrenamt) für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen (Plissee-Sonnenschutz, Lamellen einzeln) für das Bürgerhaus finanzielle Mittel i.H.v. 1.290,00 EUR zur Verfügung gestellt.
Die Rechtsvorschriften des § 6 Abs. 2 (1) EStG (Einkommenssteuergesetz) sind zu berücksichtigen.
Nicht verbrauchte finanzielle Restmittel aus diesem Beschluss, stehen für andere Beschlüsse wieder zur Verfügung