Sitzung: 16.05.2023 OR URB/004/2023
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 0995/23
Beschluss:
Entsprechend § 4 (3) i. V. m. § 8 (b) und §
11, Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt, werden dem Fachamt finanzielle
Mittel in Höhe von 500,00 EUR für den Erwerb und Errichtung von
Hinweisschildern für das Bürgerhaus (Pflege des Ortsbildes bzw.
Unterhaltsmaßnahme) zur Verfügung gestellt.
Bereits
getätigte Ausgaben werden anerkannt. Die ordnungsgemäße Verwendung der
Mittel ist durch die entsprechenden Belege auf der Grundlage § 71 ThürGemHV
nachzuweisen.
Nicht verbrauchte finanzielle Restmittel aus diesem Beschluss, stehen
für andere Beschlüsse wieder zur Verfügung.