Beschluss:

Der Ortsteilbürgermeister stellt aufgrund von Dringlichkeiten den Antrag auf Änderung der Tagesordnung. Folgende Tagesordnungspunkte sollen als Nachtrag zur Tagesordnung mit aufgenommen werden:

 

4.1. Verwendung der Mittel nach § 4 der Ortsteilverfassung – Gehbahnsanierung 

 

Die Dringlichkeit wird mit der zeitnahen Verwendung der Mittel begründet.

Die Dringlichkeit wird einstimmig bestätigt. Somit wird die Tagesordnung um den Punkt  4.1 – Verwendung der Mittel nach §  16 der Ortsteilverfassung – erweitert

 

6.1 DS – 0825/23 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan GIS727 "Einkaufszentrum Thüringenpark"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

 

Die Drucksache soll am 28.06.2023 im Stadtrat und zuvor im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr am 06.06.2023 behandelt werden.

Vor dem Hintergrund der zeitlichen Abhängigkeiten soll der Ortsteilrat am 08.05.2023 zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan GIS727 "Einkaufszentrum Thüringenpark" informiert werden.

Somit wird die Tagesordnung um den Punkt  6.1 erweitert