Sitzung: 22.03.2023 OR VIE/003/2023
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1
Vorlage: 0669/23
Beschluss:
Entsprechend § 16 i.V.m. §§ 11 u. 19, Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt, werden dem Ortsteilbürgermeister oder einem von ihm Beauftragten zur Verschönerung des Ortsbildes (Osterdekoration), finanzielle Mittel in Höhe von 53,09 EUR zur Verfügung gestellt.
Die ordnungsgemäße Verwendung der finanziellen Mittel ist durch die entsprechenden Belege auf der Grundlage des § 71 ThürGemHV nachzuweisen.
Bereits getätigte Ausgaben werden anerkannt.
Nicht verbrauchte finanzielle Restmittel aus diesem Beschluss, stehen für andere Beschlüsse wieder zur Verfügung.