Sitzung: 16.01.2023 OR MOP/001/2023
Beschluss: bestätigt
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Beschluss:
Der Ortsteilbürgermeister stellt aufgrund von Dringlichkeiten den Antrag auf Änderung der Tagesordnung. Folgende Tagesordnungspunkte sollen als Nachtrag zur Tagesordnung mit aufgenommen werden:
4.1. Verwendung von Mitteln nach § 16 Ortsteilverfassung-Repräsentationsaufgaben Ortsteilbürgermeister Neujahresempfang
4.2. Verwendung von Mitteln nach § 16 Ortsteilverfassung-Repräsentationsaufgaben Ortsteilbürgermeister Frauentag
4.3. Verwendung von Mitteln nach § 16 Ortsteilverfassung-Repräsentationsaufgaben Ortsteilbürgermeister Fotobücher
Die Dringlichkeit wird mit der zeitnahen Verwendung der Mittel begründet.
Die Dringlichkeit wird einstimmig bestätigt. Somit wird die Tagesordnung um die Punkte 4.1 – 4.3 Verwendung der Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung – erweitert