Sitzung: 14.11.2022 OR MOP/007/2022
Beschluss: bestätigt
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Beschluss
Der Ortsteilbürgermeister stellt den Antrag aufgrund von Dringlichkeit zur Änderung der Tagesordnung.
Die erforderliche 2/3-Mehrheit wurde erreicht und die Dringlichkeit damit bestätigt. Die Tagesordnung wird um die folgenden Punkte erweitert:
5.1. Aufhebung des Beschlusses 1151/22 - Verwendung der Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - Betreuung und Unterstützung örtlicher Vereine entsprechend § 17 (Schulförderverein RS 23)
5.2. Verwendung der Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - Betreuung und Unterstützung örtlicher Vereine entsprechend § 17 (Schulförderverein GS 28)
5.3. Verwendung der Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - Repräsentation Ortsteilbürgermeister - Kindertag "Haus der bunten Träume"
5.4. Verwendung der Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - Ortsteilzeitung
6.1.       Kinder- und Jugendförderplan 2023 bis 2027
6.2.       Familienförderplan 2023 bis 2027
6.3.       1. Nachtragshaushalt 2023 einschl. Finanzplanung 2024-2026
Die Reihenfolge der Beratungspunkte ändert sich entsprechend.