Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Der Ortsteilbürgermeister stellt den Antrag auf Änderung der Tagesordnung.

Die Tagesordnung wird um den folgenden Punkt erweitert:

 


5.1

Verwendung finanzieller Mittel nach § 16 Ortsteilverfassung - Betreuung und Unterstützung örtlicher Vereine entsprechend § 17 (Verein der Freunde und Förderer der Gemeinschaftsschule "Steigerblick" e.V.)

5.2

Verwendung finanzieller Mittel nach § 16 Ortsteilverfassung - Betreuung und Unterstützung örtlicher Vereine entsprechend § 17 (Förderverein ev. Johanneskindergarten Hochheim e.V.)

5.3

Verwendung der Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - Repräsentationsmittel des Ortsteilbürgermeisters - Katholischer Kindergarten St. Bonifatius Hochheim

5.4

Verwendung von Mittel innerhalb des Deckungsringes

5.5

Verwendung der Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - Repräsentationsmittel des Ortsteilbürgermeisters- Treffen mit ortsansässigen Vereinen

 

7.1. DS 0456/22 - Bebauungsplan HOH748 "Angerberg" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

 

7.2. DS 1287/22 - Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens nach § 12 BauGB - Wohnbebauung westlich Flurweg, Hochheim

 

7.3. DS 0847/22 - Straßenbau Am Angerberg / Wartburgstraße in Hochheim - Bestätigung der Entwurfsplanung

 

7.4.  DS 1464/22 - Kinder- und Jugendförderplan 2023 bis 2027

 

7.5. DS 1832/22 - Familienförderplan 2023 bis 2027

 

7.6. DS 0546/22 - Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Anlage 5 - Ortsteilverfassung)

 

7.7. DS 1715/22 - 1. Nachtragshaushalt 2023 einschl. Finanzplanung 2024-2026