Sitzung: 15.09.2022 OR MEL/006/2022
Beschluss: bestätigt
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 0546/22
Beschluss:
Der Ortsteilrat Melchendorf bestätigt die DS 0546/22 – Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Anlage 5 – Ortsteilverfassung) unter Berücksichtigung des folgenden Änderungsantrages.
Der Ortsteilbürgermeister wird beauftragt die folgenden Änderungsanträge zur Einzelabstimmung einzubringen.
Ă„nderung in der
Anlage 1 zur Drucksache (Ă„nderungen fett und unterstrichen):
§ 4 Zuständigkeiten der Ortsteilräte
(1)
2. die materielle und ideelle Förderung örtlicher
von Vereinen, Verbänden und
sonstigen Vereinigungen, deren Tätigkeit nicht wesentlich über den Ortsteil
hinausgeht bzw. deren Aktivitäten im
Ortsteil stattfinden, sowie ĂĽber
Erläuterung:
Eine komplette Einschränkung auf Akteure aus dem Ortsteil ist nicht mehr
zeitgemäß, da viele Akteure nicht mehr nur in einem Ortsteil aktiv sind bzw. es
am Sitz des Vereins keinen Ortsteilrat gibt.
bestätigt Ja 9 Nein 0Â
Enthaltung 1
(1)
4. Pflege des Brauchtums und der kulturellen Tradition, Förderung und
Entwicklung des kulturellen Lebens, Sauberkeit
und Verbesserung des Gesamtbildes des Ortsteils, UnterstĂĽtzung der
Ortsfeuerwehr.
Erläuterung:
Der Ortsteilrat sollte die Möglichkeit eingeräumt bekommen, auch Maßnahmen
fördern zu können, die der Sauberkeit und der Verbesserung des Gesamtbildes des
Ortsteils dienen.
bestätigt Ja 10 Nein 0 Enthaltung 0